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Der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) hat nach Darstellung des Hamburger Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" Tausende Suchbegriffe gelöscht, mit denen der US-Geheimdienst NSA europäische Regierungen auszuspähen versuchte.
"diplo", "bundesamt" und "gov"
Laut einem am Freitag veröffentlichten Vorausbericht hatte ein BND-Mitarbeiter im August 2013 - nach dem Edward Snowden das Überwachungsprogramm des US-Dienstes enthüllte - bei der Durchsicht einer aktiven NSA-Suchdatei rund 12.000 sogenannte Selektoren mit den Kürzeln "diplo", "bundesamt" und "gov" gefunden. Dabei handelt es sich um Bestandteile von E-Mail-Adressen, wie sie Diplomaten, Behörden und Regierungen in Deutschland und anderen europäischen Ländern - darunter auch Österreich - verwenden. Mit Selektorenlisten werden die Datensammlungen des deutschen Auslandsgeheimdienstes BND durchsucht.
"Was soll ich machen?"
Der "Spiegel" berichtete, der BND-Mitarbeiter habe seinen Fund am 14. August 2013 dem BND-Verantwortlichen an Ort und Stelle mitgeteilt. Demnach schrieb der Beamte: "Was soll ich machen?" Die Antwort sei gewesen: "Löschen." In der Selektorendatei hätten sich etliche E-Mail-Adressen befunden, die zu hochrangigen französischen Diplomaten geführt hätten. Auch E-Mail-Konten von EU-Institutionen und von Mitarbeitern mehrerer europäischer Regierungen sollen sich darunter befunden haben.
Auslöser des Skandals war in der vergangenen Woche ein "Spiegel"-Bericht, wonach die NSA mit Wissen des BND jahrelang Konzerne wie den Airbus-Vorgänger EADS ausspioniert habe. Das für den BND zuständige deutsche Kanzleramt hatte daraufhin den BND scharf kritisiert.
Hinweise auf Wirtschaftsspionage
Zuletzt berichtete die "Süddeutsche Zeitung", es gebe es nur vereinzelt Hinweise auf Wirtschaftsspionage. Ziele seien vielmehr Beamte in Frankreich und in der EU-Kommission gewesen. Die NSA lieferte dem BND nach Darstellung des "Spiegel" für die Überwachung des Datenverkehrs von der Abhörstation Bad Aibling aus zahlreiche Selektoren - wie Telefonnummern oder IP-Adressen von Computern - zu Zielen in Europa. Der BND und die NSA arbeiten etwa bei der Terrorismusbekämpfung eng zusammen. (APA, 1.5. 2015)