Wien/Salzburg – FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat am Dienstagabend beim Landesparteivorstand in Saalfelden die Salzburger Parteispitze abmontiert: Klubobmann Karl Schnell und Landesparteiobmann Rupert Doppler – der auch Nationalratsabgeordneter ist – wurden wegen "Gefahr in Verzug" mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgeschlossen. Ab sofort führt der stellvertretende Landesparteiobmann Andreas Schöppl die FPÖ Salzburg.

"Das Problem ist, dass damit nicht nur der Obmann und ich entfernt worden sind, sondern drei Viertel der Landespartei mitgegangen sind", sagte Schnell am Mittwochmorgen im Gespräch mit dem STANDARD. Sofort nach dem "vorbereiteten Ausschluss" der Führungsspitze seien 21 Mitglieder der Landesleitung mitgegangen und acht auf Straches Seite geblieben. "Das ist die Zerstörung einer ganzen Landesgruppe", betonte Schnell.

Strache sieht "hinterfotziges Verhalten"

Strache sieht das anders: Die Entwicklung in der Landespartei habe sein Eingreifen gefordert, erklärte der Parteichef beim Pressegespräch in Salzburg. "Ich wäre ein schlechter Parteiobmann, wenn ich das durchgehen hätte lassen." Als Hauptprobleme führte er Schnells "undemokratisches, hinterfotziges Verhalten", seine ständigen Absage von Gesprächen in Wien und die "medialen Ausrichtungen" an, die schlicht parteischädigend gewesen seien. Zudem habe Schnell eine "Verbreitung und Verjüngung der Partei torpediert".

Nachdem sich Schnell am Dienstag erneut geweigert hatte, zum Bundesparteivorstand nach Wien zu fahren, war Strache kurzerhand am Abend beim Landesparteivorstand aufgetaucht. Bei der Sitzung wollte Schnell eigentlich die internen Querelen in Ordnung bringen, auch ohne Mediation durch Strache. Stattdessen wurde ihm ein vorbereitetes Schreiben zum Parteiaustritt vorgelegt.

Strache: "Wer nicht passte, wurde geköpft"

"Es hat sich eine Partei in der Partei entwickelt, gegen die Bundespartei", sagte Strache. Das Führungsversagen zeige sich nicht nur in den andauernden Querelen, Gerüchten und Streitereien in Salzburg, es habe in der Landespartei auch die meisten Ausschlüsse gegeben. "Schnell führte die Landespartei nach dem Prinzip 'Rübe ab, wer nicht passt, wird geköpft'", sagte Strache.

Zuletzt schloss Schnell Mitte Mai vier Mandatare aus, die parteiintern Gerüchte verbreitet hätten, wie er sagte. Darunter auch Landesgeschäftsführer Hermann Kirchmeier, dessen Dienstfreistellung am Dienstag beim Landesparteivorstand noch aufgehoben wurde.

"Ganze Landesgruppe ausgehebelt"

"Er hat sich nichts Gutes getan. Damit hat er sich zwei gute Wahlerfolge und auch die Wahl in Wien kaputt gemacht", sagte Schnell über Strache. Damit schalte der FPÖ-Chef eine demokratische Mehrheit aus, Strache habe eine ganze Landesgruppe ausgehebelt. "Er hat jetzt faktisch so viele Mandate entfernt, wie er bei beiden Wahlen gar nicht gewonnen hat", wetterte Schnell.

Der abgesetzte Klubobmann ortet eine längere Vorlaufzeit und meint, Strache habe die Salzburger Führungsriege schon seit 2013 weghaben wollen. Die internen Querelen, die die Landespartei seit Monaten beschäftigen, könnten laut Schnell von Wien aus gemanagt worden sein. "Das ist Unsinn", konterte Strache auf Nachfrage, "Schnell versucht immer wieder, Gerüchte zu streuen." Er habe den damaligen Landesparteiobmann 2013 im Wahlkampf unterstützt, obwohl Schnell eine Regierungsverantwortung vorab ausgeschlossen habe, ärgerte sich der Bundesparteiobmann.

Neuer Landesparteiobmann von Aufgabe überrascht

Andreas Schöppl zeigte sich überrascht, dass er nun der designierte Parteiobmann ist. "Hätte mir das gestern jemand gesagt, ich hätte es ins Reich des Unsinns verbannt." Die Entscheidung dürfte ihm aber nicht schwergefallen sein, eine Selbstverständlichkeit, wie Schöppl betonte. "Ich habe es immer so gehalten, wenn eine Aufgabe auf mich zukommt, dann hat man sich dieser zu stellen."

Nun lädt der neue Landesobmann jeden ein, in der FPÖ mitzuarbeiten, stellt aber zwei Bedingungen: "Ein klares Bekenntnis zur Bundespartei und ein klares Bekenntnis zur Landespartei." Auch den Mitgliedern der Stadt-FPÖ, die Schöppl selbst im Jänner noch als "Putschisten" bezeichnete, würden die Türen offen stehen, gab sich Schöppl versöhnlich. Nur: "Jene, die eine Solidarität mir gegenüber ausschließen, mit denen wird es schwierig."

Kein freiheitlicher Landtagsklub mehr

Schnell kündigte an, auf jeden Fall im Landtag zu bleiben, wo es nun de facto keinen Freiheitlichen Klub mehr gibt. Alle Landtagsabgeordneten bis auf Marlies Steiner-Wieser seien mit ihm ausgetreten.

Wie Schöppl in dieses Bild passt, ist Schnell noch nicht ganz klar. "Das sind Dinge, die so absurd sind." Schöppl war bis Jänner FPÖ-Klubobmann in der Stadt Salzburg, bevor er von seinen Parteikollegen völlig überraschend abgelöst wurde. "Mag sein, dass das auch alles nur Theater war", sagte Schnell. Nach seiner Abwahl erklärte Schöppl, alle Funktionen zurückzulegen, vom Salzburger Gemeinderat ließ er sich jedoch nur beurlauben.

Schöppl will übrigens seine Aufgabe als Parteiobmann ehrenamtlich wahrnehmen. Er stellte auch gleich klar, Mandate weder in der Stadt noch im Land übernehmen zu wollen oder zu kandidieren. "Mir geht es nur um die Geschlossenheit der Partei", gab sich der Rechtsanwalt pflichtbewusst.

Interne Querelen

Wie der STANDARD berichtete, hatte Schnell mit Austritten, Ausschlüssen, Wiedereintritten in die Partei und zwei internen Strafanzeigen zu kämpfen. Er sprach sich zuletzt für ein neues Team für die Stadt-Freiheitlichen aus und nannte die Zustände chaotisch. Noch im Mai kündigte er an, bei der Landtagswahl 2018 wieder als Spitzenkandidat antreten zu wollen. (Stefanie Ruep, 10.6.2015)