"Das aktuelle Sicherheitsumfeld ist so unvorhersehbar wie nie zuvor in meinen 40 Dienstjahren": Mit diesem Satz beginnt Martin Dempsey, Generalstabschef der US-Armee, das Vorwort der am Mittwoch veröffentlichten "National Military Strategy" der USA.
Dieser Strategiebericht beschreibt, in welchem strategischen Umfeld die USA agieren und wo deren nationale Interessen bedroht oder zumindest herausgefordert werden könnten. Die Strategie beruht auf der "National Security Strategy", die im Februar veröffentlicht wurde.
Erodierende militärische Vormachtstellung
Dempsey schreibt, dass die militärische Unsicherheit seit dem letzten militärischen Strategiebericht im Jahr 2011 massiv zugenommen habe, während zugleich die militärische Vormachtstellung der USA erodiere. Das US-Militär agiere in einem Umfeld, das aus verschiedenen gleichzeitig vorhandenen Sicherheitsbedrohungen bestehe. Sowohl staatliche Akteure als auch Terrornetzwerke würden Vorteile aus dem raschen technologischen Wandel ziehen. Zukünftige Konflikte würden schneller entstehen, länger dauern und technisch aufwendiger sein. Dempsey fordert, dass dem Militär ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden, um diesen Bedrohungsszenarien entgegentreten zu können.
Al-Kaida und IS
Obwohl Staaten weiterhin die dominanten Akteure des internationalen Systems bleiben, sieht der Bericht auch gewalttätige extremistische Organisationen wie Al-Kaida und den "Islamischen Staat" im Irak und Syrien als Sicherheitsbedrohungen für die USA.
Russland, Iran, Nordkorea, China
Als Staaten, von denen eine Bedrohung für die USA ausgehen könnten, zählt der Bericht Russland, den Iran, Nordkorea und auch China auf. Russland würde die Souveränität seiner Nachbarstaaten nicht respektieren. Der Iran würde trotz mehrfacher Aufforderungen der Vereinten Nationen weiter am Ausbau seiner Nuklear- und Raketentechnologie arbeiten, terroristische Organisationen unterstützen und damit zur Instabilität einer gesamten Region beitragen.
Nordkoreas Streben nach Nuklear- und Raketentechnologie wird ebenfalls als Bedrohung für Japan und Südkorea und in weiterer Folge für die USA eingestuft. China wird zwar als Partner in internationalen Angelegenheiten gesehen, allerdings würden die Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer Internationalem Recht widersprechen und so zu Spannungen in der Region beitragen.
Stärkerer Fokus auf staatliche Akteure
Das US-Militär müsse auf diese Herausforderungen durch Staaten und extremistische Organisationen reagieren, fordert der Bericht. Ein globales Engagement sei dafür nötig. Und obwohl die extremistischen Netzwerke nicht aus dem Fokus geraten sollen, müsse das US-Militär in Zukunft größere Aufmerksamkeit auf staatliche Akteure legen.
Kritik aus Russland
Russland hat sich am Donnerstag bereits zu dieser Einstufung der USA als Bedrohung geäußert. Diese neue Strategie wäre konfrontativ, sagte Dmitry Peskov, ein Sprecher des Kremlin. "Die Verwendung einer solchen Sprache würde auf eine konfrontative Strategie und auf das Fehlen von Objektivität gegenüber unserem Land hindeuten", sagte Peskov. Diese Vorgehensweise der USA würde kaum dazu beitragen, die bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern wieder zu normalisieren. (mka, 2.7.2015)