Wien – Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Donnerstag den Integrationsbericht 2015 vorgestellt. Ein Fokus liegt dabei auf dem Thema Sprachförderung – so sollen quereinsteigende Schüler in eigenen "Vorbereitungsklassen" Deutschunterricht bekommen. Einen Schwerpunkt des Berichts bildet auch das Thema Asyl, gelte es doch, jene mit positivem Asylbescheid in Österreich zu integrieren, so Kurz.

Vieles sei bereits umgesetzt, verwies der Ressortchef bei der Pressekonferenz etwa auf den "Meilenstein" Islamgesetz, die Verdreifachung der Mittel für die Sprachförderung im Kindergarten auf 30 Millionen Euro oder die Maßnahmen bei Prävention und Deradikalisierung. Angesichts des IS-Terrors, der Anschläge in Europa und der steigenden Zahl an Flüchtlingen sei es aber eine "herausfordernde Zeit für die Integration", stellte Kurz fest.

2014 wurden 28.000 Asylanträge in Österreich gestellt und 9.000 positive Bescheide erteilt. Für dieses Jahr wird mit 70.000 Flüchtlingen und 30.000 positiven Asylbescheiden gerechnet. Im Fokus der Öffentlichkeit stehe derzeit die Unterbringung der Flüchtlinge. Kurz sagte, wer einen positiven Bescheid bekommt, bleibt in Österreich: "Dort wo Asyl endet, beginnt die Integrationsarbeit."

Sprache, Werte, Ehrenamt

Die Vorschläge des Expertenrats, der den Integrationsbericht erarbeitet, betreffen mehrere Punkte, etwa die Sprache, den Arbeitsmarkt, Werte und Ehrenamt. Die sprachliche Frühförderung sei bereits auf den Weg gebracht worden, zu einem zweiten verpflichtenden Kindergartenjahr laufen die Verhandlungen, so Kurz.

Empfohlen werden auch "Vorbereitungsklassen", in denen quereinsteigende Schüler unterrichtet werden. Der Minister verwies hier auf die Stadt Wien, die kürzlich eigene Kurse angekündigt hat. Die SPÖ hatte sich in der Vergangenheit gegen eine Trennung gewehrt. Kurz zeigte sich am Donnerstag aber zuversichtlich, den Koalitionspartner überzeugen zu können, dies sei nur eine Frage der Zeit. Es gehe nicht ums "Ausgrenzen, sondern ums Vorbereiten": "Ich werde hartnäckig sein." Generell soll das Angebot an Deutschkursen ausgebaut werden, ebenso wie die Möglichkeit für Online-Sprachkurse.

Am Arbeitsmarkt sei es das Ziel, Personen mit einem positiven Asylbescheid rasch in Beschäftigung zu bringen. Die Anerkennung der mitgebrachten Qualifikationen sei wichtig, so Kurz. Im Herbst soll daher das Gesetz für eine raschere Anerkennung ausländischer Abschlüsse vorliegen. Nachdem die Flüchtlinge aus anderen Kulturkreisen kommen, mit Traditionen, die man zum Teil hier nicht dulde, gebe es auch "mobile Werteschulungen", so der Minister. Ehrenamtliches Engagement in Vereinen wiederum führe dazu, dass Zuwanderer "nicht Zaungast" bleiben.

"Wir leben in einer schwierigen Zeit"

Heinz Faßmann, Vorsitzender des Expertenrats für Integration, räumte ein: "Wir leben in einer schwierigen Zeit", die Bilder in den Medien würden viele verunsichern. Das Integrationsklima, das sich in den vergangenen Jahren verbessert habe, erlitt daher 2015 einen leichten Rückschlag. Trotzdem habe es sich aber im langfristigen Vergleich signifikant verbessert. 2010 meinten 31 Prozent, die Integration funktioniere "sehr gut" oder "eher gut", 2015 waren es fast 41 Prozent.

Die überwiegende Mehrheit der Migranten, nämlich 90 Prozent, fühle sich völlig oder eher heimisch. Die Einschätzung, in Österreich überhaupt nicht zu Hause zu sein, verringerte sich von sechs auf unter drei Prozent. 70 Prozent der Befragten mit Migrationshintergrund gaben an, sich Österreich mehr zugehörig zu fühlen als dem Staat, aus dem sie oder ihre Eltern stammen. Faßmann stellte fest: "Integration ist Sisyphosarbeit, aber Sisyphos war ein glücklicher Mensch – das nur zur Erinnerung." (APA, 16.7.2015)