Wien – Da Politiker mit Migrationshintergrund in den alteingesessenen Parteien oft nur auf unwählbaren Plätzen aufgestellt würden, kandidiert der Arzt Turgay Taskiran mit der Liste "Gemeinsam für Wien" bei den kommenden Wahlen. Die Liste bestünde aus Leuten, die am politischen Geschehen in Wien partizipieren wollen und dies anders nicht könnten, sagte Taskiran.

Türkise, keine türkische Liste

"Wir sind keine Migranten- oder Türkenliste, wie viele meinen. Das Einzige, was wir sind, ist eine türkise Liste", sagte Taskiran in Bezug auf die Parteifarbe. Mit ihrer Kandidatur und ihrem Programm soll ein "neuer Geist entfacht werden", sagt auch Kandidat Stephan Unger, ehemals Bezirksrat bei der ÖVP im Ersten.

Dazu soll der Mittelstand entlastet werden. So steht etwa die Aussetzung der Einkommensteuer für Eltern – sofern sie zusammenleben – ab dem vierten Kind bis zu dessen Volljährigkeit auf der Agenda. Zudem will "Gemeinsam für Wien", dass Steuern für neu gegründete Betriebe im ersten Jahr entfallen und der Mindestlohn auf 1500 Euro erhöht wird. Dafür soll die Mindestsicherung maximal 1000 Euro hoch sein.

Den Autoverkehr will man durch den "massiven Ausbau" von Park-and-Ride-Anlagen und ein kostenloses öffentliches Verkehrsnetz minimieren. "Die Öffis werden von den Steuerzahlern finanziert, darum soll es ein Null-Euro-Ticket für sie geben", sagt Unger. In der Schule soll eine weitere lebende Fremdsprache eingeführt werden: "Stichwort: Türkisch als Maturafach", sagt Unger. Ziel sei es, die Fünf-Prozent-Hürde und den Einzug in den Gemeinderat zu schaffen.

Ekici mit ÖVP-Vorzugsstimmenwahlkampf

Am Montag wurde bekannt, dass die türkischstämmige Unternehmerin Sirvan Ekici ein politisches Comeback wagt. Ekici, schon von 2005 bis 2010 für die ÖVP im Gemeinderat, wird laut Presse einen Vorzugsstimmenwahlkampf bestreiten. Die ÖVP hat sie nicht auf die ersten 20 Personen der Landesliste gesetzt, sondern auf eine unwählbare Stelle. Ekici benötigt durch die interne ÖVP-Regelung etwa 1200 Vorzugsstimmen, um vorgereiht zu werden und eine realistische Chance auf den Einzug in den Gemeinderat zu haben. Mit ÖVP-Landesgeschäftsführer Alfred Hoch ist das Vorgehen laut STANDARD-Informationen akkordiert. Auch ÖVP-Seniorensprecherin Ingrid Korosec, von der ÖVP auf keine wählbare Position gesetzt, äußerte vergangene Woche ihren Unmut über die Listenerstellung und kündigte einen Vorzugsstimmenwahlkampf an. (Oona Kroisleitner, 7.9.2015)