Wien – Frankreichs Premierminister Manuel Valls hat sich am Rande eines Arbeitstreffens mit dem österreichischen Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) in Wien entschlossen gezeigt, die Flüchtlingskrise in Europa durch mehr Solidarität zwischen den EU-MItgliedsstaaten zu lösen.

Die Idee eines geeinten Europa stehe auf des Messers Schneide, sagte er am Rande des Treffen vor Journalisten. Finde man für die aktuelle Flüchtlingskrise keine Lösung, drohe die Union auseinanderzufallen. "Wenn jetzt deshalb die Grenzen zwischen den EU-Staaten dauerhaft zurückkehren, ist Europa im Eimer", so Valls.

Hot Spots

So genannte Hot Spots für Asylwerber in den Haupttransitstaaten Italien, Griechenland und Ungarn sollen dabei helfen, zu einer tragfähigen Aufteilung der Flüchtlinge in Europa zu gelangen. Finanziellen Druck auf jene Länder vor allem im Osten der Union, die sich bisher gegen fixe Quoten stemmen, wolle er nicht ausüben. "Wir wollen sie mit unseren Argumenten überzeugen. Alle Länder können sich entwickeln", sagte Valls.

Der Sozialist, der sich in seiner Heimat starker Konkurrenz durch den rechtsradikalen Front National von Marine Le Pen gegenübersieht, warnt davor, die Debatte rund um den Flüchtlingsstrom nach Europa den Populisten zu überlassen. Er sei davon überzeugt, dass deren Argumente bei der Bevölkerung letztendlich nicht verfangen und ein solidarischer Diskurs obsiegt.

Valls traf im Laufe des Abends im Bundeskanzleramt in Wien neben Faymann auch den schwedischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven und Deutschlands Vizekanzler Sigmar Gabriel, allesamt Sozialdemokraten. (flon, 18.9.2015)