Istanbul/Gevgelija/Ljubljana – Laut der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) weist die Türkei syrische Flüchtlinge an der Grenze ab und schickt sie wieder ins Bürgerkriegsland zurück. Die NGO beruft sich dabei auf Aussagen von Flüchtlingen, die sich mit Berichten syrischer Aktivisten decken.
Seit März lässt die Türkei laut HRW Flüchtlinge nur noch in Ausnahmefällen legal ins Land. Die zwei noch geöffneten Grenzübergänge in den Provinzen Antakya und Kilis seien ausschließlich für Hilfslieferungen und registrierte Händler passierbar. Schutzsuchende seien daher auf Schlepper angewiesen.
Die Türkei beherbergt mittlerweile rund 2,2 Millionen Menschen aus Syrien. Derzeit verhandelt die türkische Regierung mit der EU über einen gemeinsamen Aktionsplan: Brüssel fordert von Ankara, die Flüchtlingsbewegungen von der Türkei in Richtung Westen einzudämmen. Im Gegenzug sind die visafreie Einreise von Türken in die EU, eine Neubelebung der EU-Beitrittsverhandlungen und jährliche Finanzhilfen im Gespräch – die Türkei fordert drei Milliarden Euro, die EU soll zuletzt eine Milliarde geboten haben. Für 29. November ist ein EU-Türkei-Sondergipfel geplant.
Flüchtlingszahlen sinken
Auf der Westbalkanroute ist die Zahl der Flüchtlinge zurückgegangen, seitdem Slowenien, Kroatien, Serbien und Mazedonien seit vergangener Woche nur noch Syrer, Iraker und Afghanen ins Land lassen. Serbien meldete, dass täglich 2000 Flüchtlinge weniger als noch die Woche davor ins Land kämen. In Slowenien wurden am Sonntag 5200 Ankünfte gezählt, während es die Wochen davor im Schnitt 7000 bis 8000 pro Tag waren. An der österreichisch-slowenischen Grenze in Spielfeld kamen am Sonntag mit 3500 Flüchtlingen nur halb so viele wie in der vergangenen Woche pro Tag an.
An der griechisch-mazedonischen Grenze bei Gevgelija sind rund 1000 Menschen gestrandet, die nicht mehr einreisen dürfen – vor allem Pakistaner, Iraner, Marokkaner und Bangladescher. Aus Protest nähten sich mehrere Männer den Mund zu und traten in Hungerstreik. (red, APA, dpa, 23.11.2015)