Mazar-i-Sharif – Nach der Entscheidung für eine deutsche Beteiligung an einem Militäreinsatz in Syrien hat die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Entsendung von Bodentruppen erneut ausgeschlossen. "Es ist ja richtig, dass es Bodentruppen braucht, aber die Erfahrung zeigt eben auch, es braucht lokale Truppen."

Das sagte die CDU-Politikerin am Montag am Rande eines Besuchs im afghanischen Mazar-i-Sharif dem ZDF-"Morgenmagazin". Deshalb müssten die streitenden Gruppen im Zuge des Wiener Prozesses überzeugt werden, gemeinsam gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu kämpfen. Nötig seien die "Menschen vor Ort, die ein ganz starkes Interesse haben, ihre Heimat zu verteidigen und zurückzugewinnen und dann auch langfristig zu bleiben und dort den Wiederaufbau zu machen", sagte von der Leyen.

Ausweitung in Afghanistan

Die Verteidigungsministerin war am Sonntag zu einem Truppenbesuch in Afghanistan eingetroffen. Wegen der angespannten Sicherheitslage soll der Bundeswehreinsatz dort im nächsten Jahr wieder leicht ausgeweitet werden soll. Statt 850 werden 2016 bis zu 980 Soldaten am Hindukusch sein. Von der Leyen legte sich allerdings auch am Montag nicht fest, wie lange der Einsatz in Afghanistan nun noch dauern soll. Bedingung für den Verbleib deutscher Truppen sei aber, dass die afghanische Regierung ihre "Hausaufgaben" mache und Reformen umsetze.

Zu schneller Rückzug

Bei ihrem Besuch am Hindukusch räumte Leyen überzogene Erwartungen an die afghanische Armee ein. Nach der Übergabe der vollständigen Sicherheitsverantwortung an die afghanischen Sicherheitskräfte hätten diese "ein sehr hartes Jahr 2015" hinter sich, sagte von der Leyen am Montag. Es habe sich gezeigt, dass Afghanistans Partner "zu schnell, zu ehrgeizig den Rückzug der internationalen Gemeinschaft aus Afghanistan geplant" hätten.

Dies sei auch ein "falsches Signal" an die radikalislamischen Taliban gewesen, kritisierte die Ministerin. Es sei daher gut, dass die internationale Gemeinschaft "sehr klar gemacht habe: Wir bleiben länger" und auch die Bundeswehr entgegen der früheren Planungen 2016 in Afghanistan bleibe. Zugleich hob von der Leyen hervor, dass "unsere Erwartungen an die afghanische Regierung höher sind, wie schnell sie den Reformprozess umsetzt und wie sie vorankommt mit der Versöhnungsarbeit".

Reformeifer eingemahnt

Konkret forderte von der Leyen die Regierung in Kabul auf, Reformen zügiger voranzutreiben, den Versöhnungsprozess mit den gesprächsbereiten Taliban wiederzubeleben und Schlüsselpositionen endlich zu besetzen. Der Posten des Verteidigungsministers etwa ist seit mehr als einem Jahr nur kommissarisch besetzt. Dies werde sie auch am Dienstag bei ihrem Besuch in Kabul deutlich machen, kündigte die Ministerin an. "Damit klar ist: Man kann sich auf uns verlassen, ja, aber das ist kein Blankoscheck, sondern wir erwarten auch, dass die Vereinbarungen, die mit der afghanischen Regierung getroffen werden, tatsächlich umgesetzt und erfüllt werden." (dpa, 7.12.2015)