Wien – Zuversichtlich für die Zukunft des Teams Stronach hat sich Klubobmann Robert Lugar am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" gezeigt. Bis August 2016 will er die Partei "in den wählbaren Bereich zurückbringen" – also in den Umfragen über vier Prozent liegen. Gelingt das nicht, müsse man sich "natürlich etwas überlegen – denn eine Partei, die nicht wählbar ist, hat keinen Grund weiterzuexistieren".

Lugar, der dieses Ziel schon im heurigen Sommer vorgab, sieht die Partei "gut unterwegs", auch wenn sie derzeit in den Umfragen weit unter vier Prozent liegt. "Es braucht seine Zeit", meinte er, aber das Team Stronach spreche die richtigen Themen an, und es "gibt großen Bedarf in Österreich für die Parteien, die die richtigen Themen ansprechen". Lugar berichtete von "viel Zuspruch aus der Bevölkerung". Täglich kämen "hunderte Briefe" mit Unterstützung von Menschen, die "dabei sein" wollten.

Fünf Abgeordnete wechselten Partei

In dem Sinn glaubt Lugar auch eher, dass Abgeordnete (etwa die derzeitigen "wilden") zum Klub des Teams Stronach kommen werden – als dass das Team nach dem Aderlass vom Sommer (wo von elf Abgeordneten fünf gingen, vier davon zur ÖVP) weitere Mandatare verliert. Wobei man freilich nicht wisse, "was auf uns zukommt", etwa in der Flüchtlingskrise, wo vielleicht nicht alle die nötige Positionierung mittragen wollten.

Die Abgänge im Nationalratsklub, aber auch in den Landesparteien erklärte Lugar damit, dass der Anfang "einfach schwierig" sei. Auch die Grünen hätten lange Zeit gebraucht, "bis sie sich gefunden haben". Dass das Team Stronach nach den ersten großen Erfolgen bei Landtagswahlen 2013 sich mittlerweile mit fast allen Landesorganisationen überworfen hat und bei Landes- und Gemeindewahl gar nicht mehr antritt, sieht Lugar nicht als Problem – im Gegenteil: Die Verankerung in den Ländern wie SPÖ und ÖVP sie hätten sei ja nur eine "Machterhaltungsstruktur", die brauche das Team Stronach nicht, weil man seine eine Bundespartei – und gerade deshalb imstande Österreich zu verändern, ohne Rücksicht auf Landesorganisationen.

"Flüchtlinge zurück schicken"

Die Obergrenze bei Flüchtlingen sieht "schon lang erreicht". Österreich könne "diese Mengen an Menschen nicht mehr verkraften", also sollte man sie wieder zurückschicken. "Ab jetzt" sollte Österreich "gar keinen mehr" aufnehmen, forderte Lugar – der überzeugt ist, dass die meisten derer, die jetzt kommen, keinen Asylgrund hätten. Auf Nachfragen präzisierte er, dass man natürlich jeden zunächst aufnehmen und herausfinden müsse, ob ihm Asylstatus gebührt – und wenn nicht, sollte man nach den geltenden Regeln der Flüchtlingskonvention, des Dublin- und des Schengen-Abkommens zurückschicken, etwa nach Slowenien.

Man dürfe diese Menschen nicht über tausende Kilometer anlocken "mit Heilsversprechungen und Willkommensangeboten", besser wäre es, ihnen in ihrer Region in Auffanglagern zu helfen, "da sind sie unter sich". Einmal mehr griff Lugar die Regierung an: Sie "bricht permanent das Recht", befand er. Es gebe "Riesenprobleme bei der Versorgung", bei der Unterbringung und auf dem Arbeitsmarkt.

Die Vereinbarung zwischen der EU und der Türkei nannte Lugar einen "Wahnsinn": Die EU zahle der Türkei drei Milliarden Euro, diese sortiere dann 500.000 Flüchtlinge aus und schicke sie nach Europa. (APA, 7.12.2015)