Legt seine Funktion als FPÖ-Landesparteichef zurück und wird Hohenemser Bürgermeister: Dieter Egger.
Hohenems/Bludenz – Der Vorarlberger FPÖ-Chef Dieter Egger hat die Wiederholung der Bürgermeisterstichwahl in Hohenems mit 55,75 Prozent der Stimmen deutlich gewonnen. Amtsinhaber Richard Amann (ÖVP) erreichte 44,25 Prozent. Amann, seit 2004 Bürgermeister, hat bereits seinen Rückzug aus der Politik angekündigt.
Die Wahlbeteiligung lag bei 61,74 Prozent und damit unter jener der Stichwahl vom 29. März (61,57 Prozent). Egger war damals 121 Stimmen hinter Amann gelegen. Die Wahlwiederholung war nach einem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs notwendig geworden, der bei der Stichwahl Unregelmäßigkeiten bei den Wahlkarten festgestellt hatte.
Egger legt Funktion als Landesparteichef zurück
Egger will nun das Amt des Landesparteiobmannes zurücklegen, dem Landtag will er aber weiter angehören. Der Landtagsklub werde im Jänner einen neuen blauen Klubobmann wählen, so Egger. Seine Nachfolge als Landesparteichef werde "im Laufe des Jahres 2016" neu geregelt.
Der 46-Jährige hatte in der Vergangenheit mit antisemitischen Aussagen für Aufsehen gesorgt. Hohenems ist eine Stadt mit langer jüdischer Tradition, das Jüdische Museum Hohenems ist weit über Vorarlberg hinaus bekannt. Im Wahlkampf zur Landtagswahl 2009 bezeichnete Egger den Direktor des Jüdischen Museums, Hanno Loewy, abschätzig als "Exiljuden aus Amerika". Landeshauptmann Herbert Sausgruber (ÖVP) forderte eine Entschuldigung, diese kam jedoch nicht. Folglich flog die FPÖ nach der Wahl aus der Vorarlberger Landesregierung.
Als Hohenemser Stadtoberhaupt ist Egger nun auch Chef jener Institution, die mit zwei Personen auch im Vorstand des Jüdischen Museums vertreten ist.
ÖVP-Sieg in Bludenz
Bludenz hingegen, wo die Wahl ebenfalls wiederholt werden musste, bleibt schwarz. Amtsinhaber und Josef "Mandi" Katzenmayer (ÖVP) gewann mit 566 Stimmen Vorsprung gegen SPÖ-Herausforderer Mario Leiter. Damit gelang der SPÖ die Rückeroberung der ehemals roten Bastion erneut nicht.
Auf Katzenmayer entfielen in der vom Verfassungsgerichthof angeordneten Wahlwiederholung 3.389 Stimmen (54,56 Prozent), auf Leiter 2.823 (45,4 Prozent). Obwohl die Bludenzer heuer bereits zum dritten Mal zur Urne schreiten mussten, nahmen 60,42 Prozent der Wahlberechtigten teil. Die Stichwahl war im März auch in Bludenz sehr knapp ausgegangen: Leiter unterlag damals Katzenmayer nur um 27 Stimmen. (APA, 20.12.2015)