Wien – Banken der Eurozone sollen sich die Abwicklung ihrer Krisenbanken künftig selber finanzieren. Dafür speisen sie einen neuen Abwicklungsfonds. Heuer sind dafür das erste Mal Zahlungen angefallen. Österreichs Banken haben nach Angaben der Finanzmarktaufsicht (FMA) für das Jahr 2015 in Summe 198,2 Mio. Euro beigetragen.

Befüllen müssen die europäischen Banken den Fonds über die nächsten acht Jahre. Im Endausbau soll er mit rund 50 Mrd. Euro dotiert sein.

Neue Abwicklungsbehörde

Mit 1. Jänner 2016 nimmt der Einheitliche Europäische Abwicklungsmechanismus SRM ("Single Resolution Mechanism") seine operative Arbeit voll auf. Die europäische Abwicklungsbehörde SRB ("Single Resolution Board") in Brüssel wurde schon mit 1. Jänner 2015 gegründet, im Aufbaujahr wurden im Wesentlichen Abwicklungspläne entwickelt. Diese neue europäische Behörde zur Abwicklung maroder Banken verwaltet auch den Abwicklungsfonds ("Single Resolution Fund", SRF).

Mit 1. Jänner wird dem SRM/SRB nun auch die Verantwortung für Abwicklungs- und Restrukturierungsmaßnahmen für die knapp 150 grenzüberschreitend wichtigen Banken bzw. Bankengruppen aus den teilnehmenden Mitgliedstaaten übertragen. Alle anderen Banken verbleiben in der Verantwortlichkeit der nationalen Abwicklungsbehörden. Die FMA-Vorstände Helmut Ettl und Klaus Kumpfmüller sprachen in ihrer Mitteilung vom Mittwoch von einem entscheidenden Schritt zur Komplettierung der Europäischen Bankenunion. (APA, 30.12.2015)