Ein Konjunkturprogramm soll in der russischen Wirtschaft wieder für Lichtblicke sorgen.
Moskau – Die russische Regierung will die unter dem Ölpreis und den Sanktionen leidende Wirtschaft des Landes mit einem Hilfspaket im Wert von umgerechnet 9 Mrd. Euro ankurbeln. Der Anti-Krisen-Plan werde eine Größenordnung von 750 Mrd. Rubel (8,8 Mrd. Euro) haben, sagte Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew am Donnerstag nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen.
Ein im vergangenen Jahr aufgelegter Hilfsplan bestand vor allem darin, den durch die Abwertung des Rubel geschwächten Banken zu helfen, einige Landwirte und Unternehmen zu subventionieren und die Renten zu erhöhen.
Finanzierung ungeklärt
Dieses Mal enthält das Rettungsprogramm russischen Zeitungen zufolge 96 Punkte in vier Kapiteln: Hilfen für die Regionen, Unterstützung der am stärksten angeschlagenen Branchen wie Automobilindustrie und Landwirtschaft, soziale Maßnahmen und strukturelle Reformen. Den Berichten zufolge sind zudem zahlreiche Maßnahmen geplant, um das Geschäftsklima für kleine und mittlere Unternehmen zu verbessern.
Unklar war am Donnerstag jedoch, woher das Geld für das Hilfspaket kommen soll, da der Staatshaushalt wegen der Talfahrt des Rubel keine Spielräume lässt und Präsident Wladimir Putin angeordnet hat, dass das Haushaltsdefizit unterhalb von drei Prozent des BIP bleiben soll.
Laut Wirtschaftsminister Uljukajew sind 3,7 Mrd. Euro an Krediten für die Regionalverwaltungen schon im Haushalt enthalten. Die übrigen Mittel für einen "Anti-Krisen-Fonds" müssten noch aufgetrieben werden.
Abhängigkeit vom Erdöl
Russland ist stark von den Einnahmen aus dem Öl- und Gasgeschäft abhängig. Der diesjährige Staatshaushalt basiert auf einem Ölpreis von 50 Dollar pro Barrel (159 Liter), während der Preis seit Anfang des Jahres aber nur bei rund 30 Dollar (27,6 Euro) liegt.
Darüber hinaus leidet die russische Wirtschaft unter den Sanktionen, die der Westen im Ukraine-Konflikt gegen das Land verhängt hat. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ging im vergangenen Jahr um 3,7 Prozent zurück, der Internationale Währungsfonds (IWF) erwartet für 2016 einen weiteren Rückgang um ein Prozent. (APA, 28.1.12016)