Wegen der Flüchtlinge können wir uns den Sozialstaat nicht mehr leisten und vor allem die Mindestsicherung nicht – so trommelt die ÖVP.

Nun gut, das sagt, was immer der Anlass sein mag, die ÖVP immer. Wenn es regnet, wenn es schneit, wenn die Sonne scheint – alles ist seit jeher für die ÖVP ein Grund, die Sozialleistungen einzuschränken.

Aber machen wir einen Faktencheck:

Wer hat Anspruch auf Sozialhilfe? Wer bezieht sie in der Praxis? Was kostet uns das? Ließe sich das kürzen? Gibt es Fehlanreize? Werden Menschen – ob Einwanderer oder Alteingesessene – animiert, sich passiv in die soziale Hängematte zu legen? Wie oft kommen Probleme dieser Art in der Realität vor? Wären Sach- statt Geldleistungen eine Alternative? Ginge das, ohne Ghettos oder Kinderarmut entstehen zu lassen?

Eine kleine Sachgeschichte.

(Robert Misik, 31.1.2016)