Madrid – Gut zwei Monate nach der Parlamentswahl in Spanien hat die Linkspartei Podemos Verhandlungen mit der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) über eine Regierungsbildung aufgenommen. Angestrebt werde "eine Regierung des Wandels und des Fortschritts" unter Beteiligung weiterer linker Gruppierungen, erklärte Podemos-Chef Pablo Iglesias am Montag über Twitter.

Die kleineren Gruppen waren an den Gesprächen am Montag bereits beteiligt. Nach dem Ende des Treffens am späten Abend teilte die Nummer zwei der Podemos, Inigo Errejon, vor Journalisten mit, es werde am Dienstag weitere, bilaterale Gespräche geben. Auch PSOE-Sprecher Antonio Hernando bestätigte die geplante Fortsetzung der Gespräche. Zugleich bedauerte er, dass die Podemos so lange gezögert habe, mit der PSOE zu sprechen.

Stillstand seit Dezember

In Spanien herrscht seit der Parlamentswahl am 20. Dezember ein Stillstand bei der Regierungsbildung. Podemos hatte sich bis zur vergangenen Woche geweigert, mit der PSOE zu verhandeln, solange diese mit der liberalen Partei Ciudadanos spricht. Der PSOE-Vorsitzende Pedro Sánchez, der von König Felipe VI. mit der Regierungsbildung betraut worden war, lehnte wiederum Iglesias' Forderung nach "exklusiven" Verhandlungen ab.

Bei der Parlamentswahl hatte die bisher regierende rechtskonservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy 119 von 350 Mandaten gewonnen, aber eine eigene Mehrheit verfehlt. Die PSOE kam auf 89 Sitze, Podemos stellt 65 und Ciudadanos 40 Sitze. Die restlichen Mandate gingen an Vertreter linksnationaler Parteien und Unabhängigkeitsbefürworter. Rajoy hatte bei PSOE und Ciudadanos erfolglos für eine Zusammenarbeit geworben.

Sánchez soll Anfang März eine Kabinettsliste vorlegen. Verliert er die darüber anstehende Vertrauensabstimmung im Parlament zwei Mal, kann der König einen neuen Kandidaten mit der Regierungsbildung betrauen. (APA, 23.2.2015)