Wien – Die KommAustria hat im Jahr 2013 die Werbung in ORF 1 überprüft und dabei zahlreiche Gesetzesverstöße festgestellt. Insgesamt muss der ORF 127.500 Euro Strafe zahlen.

28 Verstöße beobachtete die Medienbehörde im Programm von ORF 1 im Beobachtungszeitraum. In den meisten Fällen wurde Werbezeit durch Spots und Sponsorhinweise überschritten. Die Medienbehörde verhängte Strafen zwischen je 5000 und 8000 Euro. Das ORF-Gesetz schreibt vor, dass im Jahresdurchschnitt die tägliche Dauer der Fernsehwerbung pro Programm 42 Minuten nicht überschreiten darf.

Weiters fand die KommAustria mehrere Sponsorhinweise in Sendungen, was einem Verstoß gegen Paragraph 17 des ORF-Gesetzes entspricht, der diese nur am Anfang oder am Ende von Sendungen und eindeutig gekennzeichnet erlaubt. Die KommAustria setzte hier ein Strafausmaß von je 3.000 Euro an.

Der Gebührenfunk hatte gegen ein Straferkenntnis der Komm-Austria im November 2014 berufen. Das Bundesverwaltungsgericht wies die Beschwerde 2016 ab. Daher ist der Bescheid jetzt rechtsgültig und wurde nun veröffentlicht. Der ORF kündigt den Weg zum Verwaltungsgerichtshof an. (prie, 29.2.2016)