Nicht alles, was die Kandidaten im Wahlkampf in den Mund nehmen, ist auch ernst zu nehmen.
Die unumstößliche Tatsache, dass US-Präsident Barack Obama am 20. Jänner 2017 sein Amt übergeben wird, kann angesichts der potenziellen Nachfolger als Tragödie eingestuft werden. Auch wenn Obamas Bilanz ambivalent ist, darf bezweifelt werden, dass der 45. Präsident der USA dem scheidenden 44. POTUS auch nur annähernd das Wasser wird reichen können.
Sowohl Republikaner als auch Demokraten sind innerparteilich tief gespalten und in der Krise. Bei den Demokraten ist ausgerechnet der 74-jährige Bernie Sanders der Liebling der jungen Wählerschicht. Und bei der Grand Old Party führt die Zerrissenheit zu einer Freakshow bisher nicht dagewesenen Ausmaßes.
Showbühne Politik
Das rüpelhafte Auftreten des republikanischen Enfant terrible, Donald Trump, täuscht dabei oft darüber hinweg, dass ihm seine innerparteiliche Konkurrenz de facto in nichts nachsteht. Trump hat zweifellos eine große Klappe, wenn es um Ankündigungen geht, wie er als Präsident handeln würde. Doch dabei handelt es sich nicht um programmatische Aussagen, der Mann mit der verhaltensauffälligen Frisur versteht das politische Schlachtfeld lediglich als Showbühne und seine Kandidatur als Inszenierung.
Trumps öffentlich dargelegte Positionen, vor allem was internationale Themen angeht, sind zweifellos irrlichternd, aber jene seiner republikanischen Konkurrenten Ted Cruz und Marco Rubio sind nicht weniger widersprüchlich. Nichts von dem, was auf Wahlveranstaltungen oder in Interviews großmäulig verkündet wird, stellt eine Skizzierung künftiger Schritte dar, die Kandidaten bedienen damit in erster Linie nur den Chauvinismus ihrer Klientel.
"Liberaler" Trump
Bei gesellschaftspolitischen Themen hingegen vertritt Donald Trump im Vergleich zu seiner republikanischen Konkurrenz nachgerade liberale Positionen, insbesondere in Fragen der Gleichberechtigung Homosexueller und der Abtreibung und im Bereich der Gesundheitsversorgung. Dass ihm seine Gegner mangelnde Religiosität vorwerfen, ist verglichen mit der von religiösem Sendungsbewusstsein gesteuerten Ideologie der anderen Republikaner fast schon eine Wahlempfehlung,
Natürlich ist der eitle Unternehmer, der seinen zugkräftigen Namen quasi für Waren aller Art einsetzt, in erster Linie im Wahlkampf an seiner eigenen Marke interessiert, aber er wird sein Trump-Logo weder auf das Weiße Haus noch auf die Air Force One kleben. Natürlich könnte er als Präsident mit seiner undiplomatischen Art so manchen Partner der USA verprellen, doch sein Ruf eilt ihm ja voraus und würde niemanden mehr überraschen. Andererseits ist Trump zuzutrauen, dass er gerade wegen seiner Art zum Beispiel die Beziehungen zu Putins Russland wiederbeleben könnte, was zu einer neuen Tauwetterpolitik führen könnte.
Die demokratische Kandidatin Hillary Clinton hingegen brächte zwar als ehemalige Außenministerin reichlich internationale Erfahrung in das Präsidentenamt mit, dafür aber auch ebenso viel zerschlagenes Porzellan. Ihre Mitverantwortung an der Verwandlung Libyens in einen Failed State ist keine Empfehlung. Es ist zweifelhaft, ob Clinton die US-Außenpolitik neu ausrichten kann, um die im Arabischen Frühling wurzelnden Krisen beizulegen, die während ihrer Amtszeit im State Departement begannen.
Einer wird gewinnen
Einer der Kandidaten wird jedenfalls im Jänner ins Weiße Haus einziehen, auch wenn eine Sedisvakanz angesichts der Auswahl fast wünschenswerter erschiene. Falls es Trump wird, besteht aber auch kein Grund, sich deswegen mehr vor den kommenden Jahren zu fürchten, als wenn einer seiner Konkurrenten gewinnt. (Michael Vosatka, 2.3.2016)