Groß dürfte die Demo auf dem Ballhausplatz nicht werden, aber einzelne Figuren der "Partei des Volkes" sind einschlägig bekannt.
Wien – Am Samstag marschieren wieder Rechtsextreme in der Wiener Innenstadt auf. Ab 13 Uhr lädt die rassistische "Partei des Volkes" (PDV) zu einer Demonstration mit dem Titel "Wir fordern Neuwahlen und Raus aus der EU!" auf dem Ballhausplatz.
Eine "große Demo", wie von den Aufrufern verkündet, dürfte es nicht werden, zumal sich die Gruppe vor kurzem nach Streitereien über die Frage, welchen Bundespräsidentschaftskandidaten man unterstützen wolle, gespalten hat. Der abgetrennte Wiener Flügel der in Graz gegründeten Bewegung wird am Samstag zeitgleich eine eigene Kundgebung auf dem Adolf-Schärf-Platz in Wien-Donaustadt abhalten.
Neonazi-Einsprengsel
Die Mobilisierungskraft der PDV sei bescheiden, heißt es auch im Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes auf STANDARD-Anfrage. Es handle sich jedoch um eine "militant-rechtsextreme Gruppe, deren Führungskader sich im Neonazismus bewegen".
Zentrale Figuren aus dem Umkreis der PDV fielen in der Vergangenheit mit Aufrufen zur Gewalt gegen Flüchtlinge und mit NS-verharmlosender Propaganda auf und sind auch der Polizei bekannt. Man rechne mit bis zu 800 Teilnehmenden an der Kundgebung, heißt es bei der Wiener Polizei. Es dürften aber wohl weniger werden.
Gegendemonstration des KZ-Verbands
Auch eine Gegendemonstration des Wiener KZ-Verbands ist geplant. Dessen Landessekretär Ernst Wolrab erklärt im STANDARD-Gespräch, man wolle der Opfer des Faschismus gedenken und "verhindern, dass es wieder zur Entwertung des Deserteursdenkmals kommt". Im November hatten hatten Redner einer rechtsextremen Demo ihr Pult auf dem Denkmal für Opfer der NS-Militärjustiz platziert – wie sich später herausstellte, mit Erlaubnis der Polizei.
Ob das Mahnmal für die Opfer der NS-Militärjustiz diesmal durch Tretgitter abgeschirmt wird, ist noch nicht entschieden. Künstler Olaf Nicolai, der das Mahnmal entworfen hat, ist dagegen. Die Skulptur lebe davon, begehbar zu sein, argumentiert er. Die Polizei will über Sicherungsmaßnahmen erst dann entscheiden, wenn klar ist, welche Gruppen Kundgebungen angemeldet haben – und die Frist dafür ende 24 Stunden vor Demo-Beginn. (Maria Sterkl, 2.3.2016)