Als neugegründetes "globales Medienprojekt" hat sich das Onlineportal "Sputnik" im November vorgestellt. In mehr als dreißig Sprachen – darunter Arabisch, Deutsch, Chinesisch und Hindi – will die Website dem "Publikum im Ausland" einen "russischen Blick" auf das Weltgeschehen ermöglichen. Diesem fallen zum Beispiel angebliche Straftaten durch Flüchtlinge ins Auge: "Sputnik Deutsch" berichtete in ganzen sieben Artikeln über eine Bar im oberösterreichischen Bad Ischl, die Asylwerbern pauschal den Zutritt verboten hatte. Als Begründung führte die Bar angebliche Übergriffe auf eine Kellnerin an. Auch in der englischen und der chinesischen Edition der Nachrichtenseite wird dem Vorfall in Bad Ischl Aufmerksamkeit geschenkt.

Flüchtlinge und Ufo-Sichtungen

Das ist auf "Sputnik" kein Einzelfall: Fast ausschließlich betreffen die Nachrichten über Österreich die Flüchtlingskrise und die aus russischer Perspektive deshalb erhöhte Terrorgefahr. Außerdem wird jede Beschwerde von heimischen Wirtschaftstreibenden oder Politikern über die EU-Sanktionen gegen Russland lautstark weiterverbreitet. Einzig ein Bericht über ein Ufo, das angeblich während der Silvesternacht im Mostviertel gesichtet wurde, sticht thematisch hervor.

Ein Blick auf das verwandte Portal "Russia Today", das Fernsehsendungen auf Englisch, Arabisch, Spanisch und Deutsch ausstrahlt, bestätigt diese Themenschwerpunkte. Prominent wird dort über jenen 20-jährigen Iraker berichtet, der Anfang Dezember in einem Wiener Schwimmbad einen zehnjährigen Buben vergewaltigt hatte. "Unser Ziel ist es, eine Gegenöffentlichkeit herzustellen sowie Medienmanipulationen aufzuzeigen", schreibt "Russia Today" auf seiner Website.

Westliche Medien werden diskreditiert

Offenbar sind es für "Russia Today" zurzeit kriminelle Flüchtlinge, die in der nichtrussischen Öffentlichkeit zu wenig thematisiert werden. Wer in den Foren westlicher Medien mitliest oder rechtspopulistische Diskurse im Netz verfolgt, erkennt, dass ein gewisser Prozentsatz der Bürger tatsächlich den Eindruck hat, Medien würden kritische Meldungen über Flüchtlinge unterdrücken oder "übersehen". Genau diese Menschen sind offenbar Zielgruppe der russischen Medienportale. Doch was bezweckt Moskau damit, westliche Medien zu diskreditieren?

Strategien aus Sowjetzeit

Um die russische Strategie besser zu verstehen, ist ein Blick in die Vergangenheit notwendig. Zwar sind sowohl "Russia Today" als auch "Sputnik" auf den ersten Blick neue Unternehmungen – beide stehen unter der Kontrolle der russischen Regierung –, doch die dahintersteckenden Strategien und Strukturen wurzeln in der Sowjetzeit. "Sputnik" ging etwa aus dem Radiosender "Stimme Russlands" hervor. "Prinzipiell handelt es sich um ein altes Tool", sagt der Historiker Oliver Rathkolb zum STANDARD. Er verweist auf Mittel wie Freundschaftsgesellschaften und Journale, mit denen die Sowjetunion schon in der Zwischenkriegszeit für kremlfreundliche Stimmung sorgen wollte. "Im Zweiten Weltkrieg und im Kalten Krieg setzt sich das dann fort, nun wurde es abgesteckt auf das Digitale", sagt Rathkolb.

Überwachung und Stimmungsmache

Die russischen Geheimdienste haben die Gefahren, aber auch Chancen durch das Internet schon früh erkannt. Der FSB, der sich um innere Sicherheit kümmern soll, entwickelte in den 1990er-Jahren ein Modell zur umfassenden IT-Überwachung. Spätestens 1999 hatte der FSB bei allen russischen Internetprovidern Geräte zum Absaugen der Kommunikationsinhalte installiert, wie die Journalisten Andrej Soldatow und Irina Borogan in ihrem 2015 erschienenen Buch "The Red Web" offenlegten. Im Inland herrsche eine strikte Überwachung, sagte Soldatow im Interview mit dem STANDARD. Zu Beginn der Überwachungsreformen an der Spitze des FSB: der heutige Präsident Wladimir Putin, der im vergangenen Jahr die Überwachungsmaschine noch einmal verschärfte. Seit August müssen sich etwa alle Blogger mit mehr als 3.000 Anhängern staatlich registrieren.

Desinformationskampagnen à la KGB

Putin mochte das Internet nie besonders. Legendär ist sein Ausspruch, es handle sich beim WWW um eine "Erfindung der CIA". Früh erkannte der ehemalige Geheimagent, dass sich Dissidenten über das Internet austauschen und zusammenschließen konnten. Eine Zeitlang galten soziale Medien in Russland als Domäne der Opposition. Überwachung allein würde nicht ausreichen, um die kritischen Stimmen zum Schweigen zu bringen, erkannte der FSB. Deshalb griff er in den späten 2000er-Jahren auf eine weitere vom KGB perfektionierte Strategie zurück: die Öffentlichkeit durch Desinformation zu verwirren und Gegner durch Gerüchte zu verleumden.

Diese Aufgabe übernahmen anfangs kremltreue Jugendorganisationen wie Nashi, die mit gefälschten Profilen in die Meinungsschlacht auf Facebook, Twitter und ihren russischen Pendants wie Vkontakte zogen. Nach der Parlamentswahl 2011, als hunderttausende Bürger gegen die Wiederwahl von Putin protestierten, wurden die Propagandabemühungen zunehmend professionalisiert. Mittlerweile soll ein Großteil der prorussischen Kampfposter bei der "Internet Research Agency" in St. Petersburg beschäftigt sein. Mehrere russische wie auch westliche Medien konnten durch Gespräche mit Aussteigern Einblick in die Arbeitsweise der bezahlten Stimmungsmacher erlangen: Allein in St. Petersburg sollen rund 400 Mitarbeiter mit Onlinemanipulation beschäftigt sein.

Bezahlte Kampfposter

Ihre Spuren verwischen die Kampfposter durch den Einsatz von sogenannten Proxys, die einen anderen Standort simulieren. Innerhalb der Agency herrscht Arbeitsteilung: Einige Mitarbeiter erstellen gefälschte Profile, andere kommentieren damit in sozialen Medien und Foren. Eine ehemalige Kampfposterin berichtete der "New York Times", sie habe täglich fünf politische und zehn allgemeine Kommentare absetzen sowie 200 Interaktionen mit Beiträgen ihrer Kollegen durchführen müssen. Jeden Morgen bekämen die Mitarbeiter der Agency detaillierte Leitlinien, wie sie zu welchen Themen Stellung beziehen müssen. Woher diese Anweisungen stammen, ist unklar.

Mehrere Journalisten haben unabhängig voneinander herausgefunden, dass die "Internet Research Agency" offiziell von einem Geschäftsmann namens Jewgeni Prigoschin geführt wird. Er trägt den Spitznamen "Putins Koch", da er in der Cateringbranche tätig ist und seit Jahren den Kreml beliefert. Eine Journalistin der Zeitung "Nowaja Gaseta", die undercover bei der "Internet Research Agency" gearbeitet hat, konnte eine Managerin von Prigoschins Restaurantkette als Leiterin der Propagandabemühungen identifizieren. Diese Angestellte war wiederum zuvor von Prigoschin zur "Nowaja Gaseta" geschickt worden, damit sie sich als Journalistin ausgeben und das regierungskritische Blatt ausspionieren konnte – eine reichlich kuriose Aufgabenstellung für jemanden, der offiziell nur in der Gastronomie tätig ist.

Über Leserforen Blattmacher beeinflussen

Voll angelaufen ist die Propagandamaschine zu Beginn der Ukraine-Krise. Die Annexion der Krim im März 2014 wurde von westlichen Politikern wie Medien fast ausnahmslos verurteilt. Der Meinungshoheit der Kommentatoren und Entscheidungsträger wollte Russland in Foren und sozialen Medien etwas entgegensetzen. "Postings waren bereits ein gut finanziertes Instrument des Kreml, um gegen Oppositionelle vorzugehen", sagte der renommierte Blogger Anton Nosik dem US-Magazin "The Atlantic", "doch es ist völlig eindeutig, dass man in puncto Ukraine viel mehr Ressourcen aufwendet." Dabei verfolgt Russland mehrere Ziele: Der Medienkritiker Wassili Gatow meint etwa, dass Herausgeber und Chefredakteure unter Druck gesetzt werden sollen.

"Westliche Medien müssen ihre Haltung mit den Lesern abstimmen", sagte Gatow zu "Buzzfeed". Glaubten die Verantwortlichen nun, sehr viele Nutzer kritisieren die Blattlinie, bekämen sie Angst vor Abokündigungen und Leserschwund. Daher würden sie auf den durch Russland verstärkten Druck hin umschwenken. Leonid Wolkow, ein liberaler russischer Politiker, sieht hingegen die Zerstörung jeglicher Diskussionskultur als oberste Prämisse. Zur "New York Times" sagte Wolkow, dass kremltreue Kampfposter "Debatten zerstören, eine Atmosphäre des Hasses erzeugen und so normale Leser abstoßen" wollten. Der britische "Guardian" widmete der Häufung von russischen Kamfpostern in seinen Foren eine eigene Artikelreihe.

Diplomatische Querelen

Tatsächlich gab es – ähnlich wie jetzt im Rahmen der Flüchtlingskrise – auch bei der Annexion der Krim viele Menschen, die mit dem überwiegenden Teil der Medienberichterstattung nicht einverstanden waren. Beileibe nicht jede prorussische Meinungsäußerung ist bezahlt. Der Terminus "Lügenpresse", der das Mediensystem insgesamt infrage stellt, war in dieser Phase erneut zu einem Schlagwort geworden. Ulrich Wickert, Buchautor und ehemaliger Sprecher der ARD-"Tagesthemen", ist kürzlich in einem Interview mit dem Branchendienst Meedia sogar so weit gegangen, hinter der Verbreitung des "Lügenpresse"-Begriffs den russischen Geheimdienst zu vermuten. "Im Westen will man Zwietracht säen und jene bestärken, die regierungs- und elitenkritisch eingestellt sind", sagt Investigativjournalist Soldatow zum STANDARD. Er nennt beispielsweise rechtsextreme, aber auch linksradikale Gruppen, die von Russland unterstützt werden.

Spätestens seitdem russische Medien den Fall der verschwundenen 13-jährigen Lisa in Berlin zur Staatsaffäre aufgebauscht haben, klingeln in Deutschland die Alarmglocken.

Die Jugendliche soll einvernehmlich Sexualkontakte mit zwei jungen Männern gehabt haben, aus Angst vor ihren Eltern aber eine Gruppenvergewaltigung durch Flüchtlinge erfunden haben – das sagt zumindest die deutsche Polizei. Russische Medien bezeichneten dieses Statement als Vertuschung und mobilisierten Mitglieder der russlanddeutschen Community. Mehr als 100.000 Bürger gingen in Deutschland auf die Straße, auch die rechtsextreme NPD veranstaltete Demonstrationen.

Sogar der russische Außenminister Sergej Lawrow mischte sich ein, sprach von "unserer Lisa" und dass er hoffe, deutsche Behörden würden die Wirklichkeit nicht aus "innenpolitisch Gründen korrekt übermalen". Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier geißelte daraufhin die "politische Propaganda" aus Moskau, CDU-Politiker Roderich Kiesewetter – immerhin Vorsitzender des Außenpolitischen Ausschusses im Bundestag – zeigte sich im Deutschlandfunk davon überzeugt, dass Russland "rechtsextreme Netzwerke" in Deutschland unterstütze. Als eine usbekische Migrantin vor wenigen Wochen mit einem abgeschnittenen Kindskopf in der Hand in einer Moskauer U-Bahn-Station auftauchte, verschwiegen staatliche russische Medien den Vorfall.

Pegida und Co

Historiker Rathkolb rät allerdings zur Vorsicht beim Herstellen einer Kausalität zwischen russischer Propaganda und der Konjunktur des rechtspopulistischen bis rechtsextremen Gedankenguts, etwa in Form der Pegida-Bewegung. "Pegida gibt es mit oder ohne russische Beeinflussung", sagt Rathkolb. "Der Druck, der solche Bewegungen entstehen ließ, kam aus Deutschland." Die Zuschreibung an einen "Außenfeind" sei laut Rathkolb zwar einfach, könne aber zu keinem konstruktiven Umgang mit dem Phänomen führen.

Auch andere Regierungen versuchen die Stimmung im Ausland zu beeinflussen. So gründete die Ukraine als Reaktion auf die prorussischen Kampfposter im Dezember 2014 ein eigenes "Informationsministerium", das mehr als 20.000 "Patrioten" für die Meinungsschlacht im Netz rekrutierte. Dokumente von NSA-Whistleblower Edward Snowden zeigten, dass der britische Geheimdienst GCHQ zumindest Pläne zur "Meinungsmanipulation im Netz" hegte. Und auch China und Indien sollen laut Berichten des "Guardian" eigene "Postingarmeen" gegründet haben.

Propagandakanäle

Da Russland neben den bezahlten Agitatoren im Netz mit "Russia Today" und "Sputnik" noch zwei immer populärer werdende Medienkanäle betreibt – beide halten in ihrer deutschsprachigen Version bei hunderttausenden Facebook-Fans –, kann der Propagandamaschine aus Moskau momentan niemand das Wasser reichen. So können die Kampfposter auf kritische Beiträge aus den beiden Portalen verlinken und somit authentisch wirken. Legitimität versucht sich "Russia Today" etwa durch Persönlichkeiten wie Ex-CNN-Talkshowmoderator Larry King und Wikileaks-Gründer Julian Assange zu verleihen.

Beide hatten in der US-Version von "Russia Today" eine eigene Sendung. Dadurch konnten wiederum zahlreiche prominente Gäste gewonnen werden, die als Experten auftraten.

Der Politologe und Nahost-Experte Thomas Schmidinger warnte in einem Facebook-Beitrag vor "Russia Today". "Um den Anschein von Pseudoobjektivität zu vermitteln, werden dann auch noch KritikerInnen vorgeführt, die naiv genug sind, sich für ein Interview mit RT herzugeben", schrieb er. Er selbst habe zahlreiche Interviewanfragen von "Russia Today" abgelehnt. "Ich will nicht Teil der Putin'schen Propaganda- und Desinformationskampagne gegen Europa werden", so Schmidinger. Das Portal netzpolitik.org, gegen das deutsche Behörden wegen Geheimnisverrats ermittelten, setzte Reporter von "Russia Today" vor die Tür, als diese über den Fall berichten wollten. In einer Stellungnahme sprach netzpolitik.org vom "Propagandasender eines repressiven Regimes".

Verletzung von Qualitätsstandards

Tatsächlich attestieren westliche Journalismusforscher den russischen Propagandakanälen regelmäßig die Verletzung wichtiger Qualitätsstandards. Die US-amerikanische Columbia School of Journalism analysierte mehrere Wochen lang die Inhalte von "Russia Today". Sie stellte fest, dass das Netzwerk "die wichtigsten Instrumente des Journalismus – Fakten zu checken, Quellen zu überprüfen, aufrichtige Berichterstattung zu versuchen – regelmäßig ignoriert". Auf "Russia Today" würden Experten zu Wort kommen, die keine Expertise besitzen, Verschwörungstheorien würden verbreitet und ab und zu "Berichte frei erfunden, um die Linie des Kreml zu stützen".

Die Organisation Reporter ohne Grenzen bezeichnete "Russia Today" als "nächsten Schritt in Richtung staatlicher Informationskontrolle". Die britische Medienbehörde Ofcom verurteilte "Russia Today" mehrfach dafür, einseitig und irreführend berichtet zu haben. Gelobt wird der Sender allerdings von vielen Nutzern dafür, bei Protesten und Demonstrationen rasch vor Ort zu sein. So wurde beispielsweise live von den Demonstrationen gegen den Akademikerball in Wien berichtet. In den USA wurde "Russia Today" sogar mehrfach für den Emmy-Award nominiert, beispielsweise aufgrund der Berichterstattung über die "Black Lives Matter"-Bewegung.

Cyberkrieg

Allerdings sollen die Propagandainstrumente nicht nur für eine langfristige Beeinflussung der Diskussionen sorgen, sondern im Notfall auch als Kriegsmittel eingesetzt werden können. Das zeigen Recherchen der "New York Times", die vergangenes Jahr für Aufregung sorgten. So wurden Einwohner des US-Bundesstaats Louisiana am 11. September 2014 via SMS über einen Unfall in einer nahe gelegenen Chemiefabrik informiert. Auf Twitter tauchten daraufhin zahlreiche Berichte über den Unfall auf, etwa Fotos und Videos.

Sogar ein Screenshot der CNN-Website, die großflächig über die Katastrophe berichtete, wurde viral. Doch dabei handelte es sich ausnahmslos um Fälschungen – genauso wie bei Berichten über Polizeigewalt gegen eine schwarze Frau in Atlanta sowie einen Ebola-Ausbruch an der US-Ostküste. Die "New York Times" fand eine Reihe von Hinweisen darauf, dass diese Desinformationskampagne von denselben Personen durchgeführt wurde, die gleichzeitig als bezahlte Poster prorussische Agitation im Netz verbreiteten. Es dürfte sich dabei um Übungen für den Ernstfall gehandelt haben – nämlich dafür, wenn es wirklich zu militärischen Konfrontationen zwischen dem Westen und Russland kommen sollte. (Fabian Schmid, 13.3.2016)