Brüssel – Die Verteidigungsminister der EU-Staaten beraten am Dienstag ab zehn Uhr in Luxemburg über die gemeinsamen europäischen Militäreinsätze. Ein zentrales Thema dürfte dabei die geplante Ausweitung der Marineoperation vor der libyschen Küste sein.
Der zur Bekämpfung der Schlepperkriminalität gestartete Einsatz ist bisher auf das offene Meer begrenzt. Dies führte dazu, dass die Besatzung der Kriegsschiffe rund 13.000 in Seenot geratene Migranten gerettet haben. Die Schleuserkriminalität konnte allerdings kaum eingedämmt werden, weil die Banden die Flüchtlinge meist alleine auf den Weg Richtung Europa schicken.
Die EU hofft nun, dass die neue libysche Einheitsregierung die EU-Schiffe auch in die Küstengewässer fahren lässt. Auch die libysche Küstenwache könnte künftig von europäischen Soldaten ausgebildet werden.
Schutz vor hybriden Angriffen
Weiteres Thema des Verteidigungsministertreffens ist der Schutz der EU vor sogenannten hybriden Angriffen. Als solche werden beispielsweise Attacken mit Partisanenkämpfern und Propaganda, durch Terrorismus oder Störungen der Energieversorgung verstanden. (APA, 19.4.2016)
