Straßburg – In der Europäischen Union wächst der Widerstand gegen eine mögliche Anerkennung Chinas als Marktwirtschaft und eine drohende Überflutung der EU-Märkte mit chinesischen Billigprodukten. EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis sagte am Dienstag vor dem Europaparlament in Straßburg, die EU-Behörde wolle ein "effektives Handelsverteidigungssystem gegen unlautere Handelsmethoden" vorbereiten. Diese Methoden häuften sich nicht nur im Stahlbereich, sagte Andriukaitis.

China ist der Auffassung, dass es spätestens im Dezember 2016 innerhalb der Welthandelsorganisation WTO als Marktwirtschaft anerkannt werden muss. Dies würde die Möglichkeiten der EU, mit Strafzöllen das Dumping chinesischer Billigwaren zu verhindern, deutlich einschränken.

Vertreter aller Fraktionen des Parlaments forderten, den Verlust von Hunderttausenden von Arbeitsplätzen in Europa durch unlautere chinesische Konkurrenz zu verhindern. "Wir dürfen nicht die Industrie der EU töten", sagte der sozialdemokratische Fraktionschef Gianni Pitella. "Wir wollen die vorsätzlichen Angriffe gegen die EU stoppen. Es geht um die Arbeitsplätze", sagte der deutsche Abgeordnete Daniel Caspary (CDU) für die Europäische Volkspartei. (APA, 10.5.2016)