Keine Namen, keine Interviews. Rumänisches Polizeiteam in Bregenz im Einsatz.
Der rumänische Hut scheint den Vorarlberger Polizisten zu gefallen.
Bregenz – Frau und Herr Inspektor aus Rumänien sorgten am Bregenzer Wochenmarkt für Furore: "So a schöne Uniform, da könnten sich unsere was abschauen", lobten Passanten. Journalistinnen und Journalisten, die die rumänischen Beamten nicht nur anschauen wollten, waren weniger begeistert. "Keine Interviews, nur Smalltalk", lautete die Anweisung aus der Landespolizeidirektion.
Und selbst aus dem Smalltalk wurde nichts. Auf die simple Frage, aus welcher Stadt er denn komme, antwortet der Polizist, der seinen Namen nicht nennen wollte, in seiner Muttersprache. Er dürfe auf Fragen nur in Rumänisch antworten: "Deutsch nur dienstlich."
Die Polizistin war gesprächiger, wurde vom Kollegen aber sofort auf Rumänisch zurechtgewiesen. Auskunft gebe es nur über die rumänische Botschaft in Wien, dort sitze ihre Kontaktperson, wurde der Presse beschieden.
Gegen verbotene Bettelei
Das schweigsame Polizeiteam aus Rumänien ist seit 1. Juni mit Vorarlberger Polizisten auf Streife unterwegs. Zehn Tage soll der Einsatz dauern. "Verbotene Bettelei" wolle man bekämpfen, sagt Gerhard Ellensohn, stellvertretender Landespolizeidirektor. Keineswegs ginge es darum, das Betteln an sich zu verhindern, das sei erlaubt. Gegen aggressives Betteln und organisiertes Betteln gehe man aber vor.
Die Idee zu gemeinsamen Streifen wurde auf oder nach einer gemeinsamen Dienstreise der Dornbirner Bürgermeisterin Andrea Kaufmann (VP) und des Grünen-Landesrates Johannes Rauch geboren und flugs realisiert. Gemeinsame Streifen seien in Österreich nichts Neues, sagte Ellensohn: "Das gab es auch schon in Wien und in Salzburg." Ob erfolgreich, konnte Ellensohn nicht sagen.
Die Salzburger Kooperation war eine einmalige Angelegenheit. 2014 gingen zwei Kripo-Beamte der rumänischen Polizei zivil und unbewaffnet auf Streife mit. Grund dafür sei die Zunahme an Strafrechtsdelikten unter Bettlern gewesen, sagt Polizeisprecher Michael Rausch zum STANDARD. Im Moment gebe es keinen Bedarf an weiterer Zusammenarbeit, da ein Polizist der vierköpfigen "Soko Bettler" Rumänisch spricht und auch strafbare Handlungen von Bettlern zurückgegangen seien.
Ohne Waffen, ohne Kompetenz
Grundlage für den Polizeieinsatz sei das europäische Polizeikooperationsgesetz, sagt Ellensohn. Die rumänischen Polizisten begleiten ihre österreichischen Kollegen unbewaffnet. Hoheitliche Aufgaben dürfen sie nicht erfüllen und auch nicht von sich aus tätig werden.
Praktisch kann man sich das so vorstellen: Die Vorarlberger fragen, die Rumänen übersetzen. Der Vorteil dieser Streifengänge sei, dass die Rumänen Daten auf kurzem Weg abklären könnten, sagt Philipp Stadler, stellvertretender Bregenzer Bezirkspolizeikommandant. Man verspreche sich davon Hinweise, ob Kontrollierte im Heimatland oder anderen Staaten bereits straffällig geworden sind. Das Ziel der Polizei sei, kriminelle Begleiterscheinungen wie Einschleichdiebstähle oder Betrugsdelikte zu verhindern.
Einschüchterung auf Rumänisch
Der erste Einsatz in Feldkirch führte bereits zu Kritik. Das rumänische Team habe Personalien aufgenommen und den Bettelnden mit Gefängnisstrafen in Rumänien gedroht, sollten sie österreichische Verwaltungsstrafen nicht bezahlen, berichtet Rechtsanwalt Anton Schäfer. Der Jurist bezeichnet die Polizeihandlung als Einschüchterung.
Laut Verwaltungsvollstreckungsgesetz könnten Geldstrafen zwar im Heimatland eingetrieben werden, jedoch keine Ersatzfreiheitsstrafen vollzogen werden. In der Polizeidirektion weiß man von der Feldkircher Amtshandlung nichts. Was Ellensohn aber einräumen muss: Nur ein einziger Vorarlberger Polizist spricht Rumänisch. Man habe grundsätzlich Vertrauen in die rumänischen Kollegen, dass sie die österreichischen Amtshandlungen gesetzeskonform unterstützten. (Jutta Berger, Stefanie Ruep, 3.6.2016)