Dieser Bus war am Mittwoch in Graz unterwegs.

Foto: privat

Graz – Während man andernorts gegen rechtsradikale Chiffren wie "88" und "18" etwa auf Nummerntafeln vorgeht, ist ein Mann am Mittwoch am helllichten Tag mit einem Kleinbus durch Graz gefahren, auf dem der Nazi-Gruß "Heil Hitler" auf einem Transparent quer über der Heckscheibe prangte.

Auf der Website, die ebenfalls darauf beworben wird, finden sich Verschwörungstheorien und Anwürfe gegen Justiz, Medien und Politik. Ob der Autor der Texte auf der Website auch der Fahrer des Wagens war, ist nicht bekannt. Auch "Heil Hitler" steht prominent auf seiner Homepage.

Eine Verkehrsteilnehmerin fotografierte den Kleinbus auf dem Grazer Glacis. Johannes Steiner, Aktivist bei den Grünen und Alternativen Studentinnen (Gras), erhielt das Foto und erstattete Anzeige wegen NS-Wiederbetätigung.

Auf der Polizei erhielt Steiner die Auskunft, der Bus sei schon am 24. Juni so auf der Autobahn unterwegs gewesen, Steiners Anzeige sei also nicht die Erste. Der Betreiber der auf dem Wagen beworbenen Website fühle sich von der Justiz verfolgt. Polizeisprecher Fritz Grundnig sagte dem STANDARD auf Nachfrage: "Bei laufenden Ermittlungen des Verfassungsschutzes dürfen wir keinerlei Auskunft geben."

In den vergangenen Jahren ist die Zahl der Fälle von Verhetzung und Wiederbetätigung in Österreich massiv gestiegen. (Colette M. Schmidt, 29.6.2016)