Wien – Die Journalistengewerkschaft fordert eine Neugestaltung der Presseförderung in Österreich. "Von einer nicht punktgenauen Presseförderung ist auf eine zielgenaue und mit konkreten Anforderungen verbundene Journalismus-Förderung umzustellen", heißt es in dem Forderungspapier, das dem Medienminister Thomas Drozda übergeben wurde.

In einer Zeit, da viele Medien unter Druck geraten sind, sei die Förderung sukzessive gekürzt worden. Das gefährde letztlich demokratische Standards, heißt es in dem Papier.

Das Fördervolumen soll mit einer jährlichen Valorisierung auf 35 Millionen Euro festgesetzt werden, fordert die Gewerkschaft. Die Förderung selbst soll auf das Einhalten eines journalistischen Ehrenkodex sowie von sozialpolitischen und arbeitsrechtlichen Standards abzielen.

Wesentliche Förderkriterien seien die Zahl der Journalisten, die Zahl der Korrespondenten, das Ausmaß der Beschäftigung freier Journalisten bei Einhaltung von Mindesthonoraren, die Intensität der Aus- und Weiterbildung sowie Abschläge bei Verletzung von Gesetzen und Ehrenkodex.

Enquete am 19. September

Die Presseförderung geriet zuletzt wegen der Einstellung des "WirtschaftsBlatt" wieder in Diskussion. Medienminister Drozda lädt für 19. September zu einer Enquete zum Thema "Medienförderung NEU". Mit Medienexpertinnen und -experten sollen dabei Vorschläge und internationale Beispiele besprochen werden. Drozda und ÖVP-Regierungskoordinator Harald Mahrer hatten zuletzt in verschiedenen Interviews eine Reform sowie eine mögliche Erhöhung der Presseförderung in Aussicht gestellt.

Die Presseförderung beträgt derzeit 8,88 Mio. Euro. Während die Mittel in den vergangenen Jahren reduziert wurden, gaben Regierung und öffentliche Stellen pro Jahr über 200 Millionen für Werbung und Inserate aus. (red, APA, 7.9.2016)