Wien – Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) fährt Mitte November zu einem Besuch nach Israel. Anlass ist eine internationale Sicherheitskonferenz mit Schwerpunkt Cyber Defense (Verteidigung im Internet), doch es sind auch politische Termine geplant. Doskozil wird vom Präsidenten der Israelischen Kultusgemeinde (IKG), Oskar Deutsch, begleitet.

"Österreich ist sich seiner besonderen Verantwortung gegenüber Israel bewusst. Ich möchte mit meinem Besuch die Beziehungen weiter stärken", betonte Doskozil. Die Reise vom 13. bis 16. November erfolgt laut dem Verteidigungsministerium "in enger Abstimmung mit der IKG". Deren Präsident Deutsch sagte dem "Kurier", dass es dem Minister darum gehe, "Informationen zu sammeln, wie Österreich noch sicherer werden kann".

Kompetenz auf dem Gebiet der Verteidigung

Israel hat jahrzehntelange Erfahrungen mit dem Terrorismus, der in jüngster Vergangenheit vermehrt auch wieder europäische Staaten heimsucht. Weltweit beachtet wird insbesondere auch die israelische Kompetenz auf dem Gebiet der Verteidigung im Internet. Darum geht es bei der vierten "International HLS & Cyber Conference" in Tel Aviv, die Doskozil besuchen will.

Für Doskozil ist der Nahe Osten nach eigenem Bekunden ein internationaler Schwerpunkt, bereits im März besuchte er das österreichische UNO-Kontingent im Libanon. Das Ansehen der österreichischen Verteidigungspolitik in der Region hat durch die im Wahlkampf 2013 getroffene Entscheidung gelitten, die Bundesheer-Blauhelme von den Golan-Höhen abzuziehen. Die UNO und Israel hatten scharfe Kritik an dem als überstürzt kritisierten Abzug geübt, verantwortet von Doskozils Vorgänger Gerald Klug (SPÖ).

Der letzte Besuch eines Verteidigungsministers in Israel liegt drei Jahre zurück. Im Mai 2013 besuchte Gerald Klug (SPÖ) das Land. Doskozils Landsmann Norbert Darabos, der von 2007 bis 2013 Verteidigungsminister war und Israel 2008 besuchte, sorgte für Friktionen, als er Jerusalem vorwarf, "Außenfeinde wie den Iran oder auch die Palästinenser in den Vordergrund" zu stellen, um von inneren Problemen abzulenken und indem er den damaligen Außen- und jetzigen Verteidigungsminister Avigdor Lieberman als "unerträglich" bezeichnete. (red, APA, 12.9.2016)