Wien – Vielleicht hat sich Florian Philapitsch ein bisschen zu selbstbewusst für die nächste Funktionsperiode der Medienbehörde beworben: als Behördenleiter oder, wie bisher, als Stellvertreter des Behördenchefs, nicht aber als einfaches Mitglied. Immerhin: Er war seit Jahren stellvertretender Behördenleiter und eine zentrale juristische Säule der Behörde.

Der neue Medienminister im Kanzleramt, Thomas Drozda (SPÖ), ist zuständig für Hearing und Vorschlag der Mitglieder. Dienstag nickte der Ministerrat Drozdas Vorschlag ab. Der Hauptausschuss des Nationalrats muss ihm noch zustimmen. Mit Oktober beginnt die neue Funktionsperiode für sechs Jahre.

Drei Bewerber für Stellvertreter

Medienminister Drozda schlug vor, Michael Ogris, Vorsitzender seit 2004, neuerlich als Behördenchef zu verlängern.

Für den Stellvertreter des Behördenleiters soll es drei Bewerber gegeben haben. Der Medienminister entschied sich, so heißt es, für die Frau unter den Kandidaten. Und das ist Susanne Lackner. Lackner war bisher einfaches Behördenmitglied. Vor 2010 war sie als Beraterin im Medien- und Telekombereich tätig.

Philapitsch wurde somit nicht verlängert.

Michael Truppe ist weiterhin wie seit 2010 als einfaches Behördenmitglied tätig; Martina Hohensinn wurde wie schon 2010 wieder als einfaches Mitglied bestellt. Neu unter den einfachen Behördenmitgliedern: Katharina Urbanek, bisher in der Rechtsabteilung der Rundfunk- und Telekomregulierung tätig. Die RTR unterstützt die KommAustria bei ihrer Arbeit.

Die Medienbehörde KommAustria ist zuständig für ORF-Gebühren, Privatsenderlizenzen und für vielerlei Kontrolle, ob Sender die Gesetze einhalten.

ORF-Programmverfahren

Jurist Philapitsch, zuvor wissenschaftlicher Mitarbeiter an der WU Wien, verantwortete als Senatsvorsitzender in der Medienbehörde etwa die Rechtsaufsicht über den ORF. Darunter fielen Beschwerden der Privatsender über gesetzwidrige ORF-Programmierung in TV und später Radio. Im Fernseh-Verfahren gab der Verwaltungsgerichtshof der Behörde schließlich in wesentlichen Teilen recht: – der ORF verletzte bis Herbst 2010 das Gesetz mit zu unausgewogenen Programmanteilen von Information, Unterhaltung, Sport und Kultur. Die Beschwerde bezüglich ORF-Radio wies die Behörde schon zweimal zurück. Der Senat prüfte zudem, ob neue Angebote des ORF – wie Kanäle oder digitale Plattformen – den Anforderungen des Gesetzes genügen. Philapitschs Senat war auch zuständig für Digitalisierung, derzeit ist Digitalradio das Thema.

Als Einzelmitglied war Philapitsch in der Medienbehörde etwa für Presseförderung und Medientransparenz zuständig – also für die vierteljährliche Meldung öffentlicher Stellen über ihre Werbebuchungen und die Veröffentlichung der Daten.

2013 bewarb sich Philapitsch, dem SPÖ-Nähe nachgesagt wird, um den Job des Telekom-Regulators, als Nachfolger des langjährigen RTR-Telekomgeschäftsführers Georg Serentschy. (fid, 13.9.2016)