Wien – Medienminister Thomas Drozda (SPÖ) will die Presseförderung auf eine "Produktionsförderung" für alle Medienplattformen umstellen, die auf journalistische Arbeitsplätze abstellt. Die Vertriebsförderung für alle Titel findet Drozda "problematisch" – und ebenso ihre Erhöhung nach dem Konzept des Zeitungsverbandes.

Rund 20 bis 25 Millionen Euro soll die künftige Medienförderung umfassen. Sie will Drozda mit Werbeabgaben und Umsatzsteuer auf Werbebuchungen auf Onlineplattformen, insbesondere auch internationalen wie Facebook und Google finanzieren. Diesen Steuerplan für Google und Facebook präsentierte Kanzler Christian Kern schon in einem STANDARD-Gespräch.

Die plattformunabhängige Medienförderung will der Medienminister dreiteilen:

  • eine "Produktionsförderung", die sich an der Zahl journalistischer Arbeitsplätzen orientieren soll. Diese Förderung soll den größten Teil der neuen Medienförderung ausmachen.
  • eine "Digitalisierungsförderung", laut Drodza in einem noch in einem frühen Überlegungsstadium.
  • eine Förderung für Ausbildung, Weiterbildung, für journalistische Akademien.

Drozda äußerte sich zu seinen Plänen in einer Veranstaltung des Österreichischen Journalistenclubs Donnerstagabend in Wien (ÖJG).

"Gießkanne problematisch"

Das Konzept des Zeitungsverbands für eine neue Presseförderung sieht Drozda als "kleinsten gemeinsamen Nenner" der Branche. Es sieht eine vielfach höhere Vertriebsförderung vor. Drozda sieht diese "Gießkanne" über alle Titel als "problematisch". Drozda: "In eine Gießkanne viermal so große Löcher zu machen, davon halte ich wenig."

Das aktuelle Fördersystem sei drei Jahrzehnte alt, und selbst wenn sie damals gepasst hätte, heute sei es "völlig inadäquat und obsolet". Drozdas Schluss: "Mit einer Vervierfachung der Mittel für das gleiche System werden wir nicht weiterkommen." (red, 15.9.2016)