Bild nicht mehr verfügbar.
In der SPÖ-Riege im Nationalrat sitzt Daniela Holtzinger-Vogtenhuber in der letzten Reihe – und sie dürfte es nicht mehr weiter vor schaffen: "Sie hat andere nur mehr sekkiert."
Wien/Linz – Statt Solidarität nur Schlangengrube: Von Lügen und Intrigen berichtet Markus Vogtenhuber, wenn er über die Genossen spricht. "Wegducken" sei oberstes Prinzip der Funktionäre, "reibungsloser Aufstieg" das einzige Ziel: "Sie haben uns von Beginn an Steine in den Weg gelegt."
Vogtenhuber verfällt gerne in die "Wir"-Form, er steht jener Person, die im Konflikt die Hauptrolle spielt, als Pressesprecher und Ehemann zur Seite. Daniela Holzinger-Vogtenhuber aus Gampern in Oberösterreich ist Abgeordnete im Nationalrat – und auf den ersten Blick ein logisches Opfer. Eine junge Frau, die sich von der Parteispitze nicht den Mund verbieten lässt: Kein Wunder, dass die Altvorderen der SPÖ sie abservieren. Oder trügt der Schein?
Was auffällt: Gestrauchelt ist die 29-Jährige ausgerechnet an der Parteibasis, auf die sie sich mit ihrem Credo der "Politik von unten" stets berief. Bei der jüngsten Vorstandswahl in der Bezirks-SPÖ Vöcklabruck gaben ihr von 131 Ortsfunktionären nur 64 Prozent die Stimme, was Holzinger-Vogtenhuber auf eine konzertierte Sudelkampagne zurückführt. Empört räumte sie ihre Vorstandssitze, auch jenen in der Landespartei – schließlich wolle sie sich kein Magengeschwür einfangen.
Konkreter wird die österreichweit als "Parteirebellin" bekannte Politikerin auf Nachfrage nicht, sie möchte "kein Öl ins Feuer gießen". Sprecher Vogtenhuber ist weniger g'schamig. "Sie haben die Daniela im Bezirksvorstand jedesmal herpaniert", klagt er und lässt sich über den langjährigen Ortsparteichef Hermann Krenn aus. So habe dieser Holzinger-Vogtenhuber einen unqualifizierten Günstling als parlamentarischen Mitarbeiter reindrücken wollen und sich ihr Engagement im Landtagswahlkampf verbeten: "Hinterher hieß es dann, sie sei so faul."
Die SPÖ ist keine Therapiestation
Alles Unsinn, erwidert Krenn. Ja, er habe eine – im übrigen "höchstqualifizierte" – Dame als Mitarbeiterin empfohlen, aber die Ablehnung natürlich akzeptiert. Genau wegen derartiger "haltloser Anschuldigungen" sei er im Juni als Bezirkschef abgetreten: "Dafür hatte ich keine Energie mehr."
An sich finde er es "erfrischend, wenn jemand so unbekümmert gegen die Wand rennt", sagt Krenn, "nur so findet man Löcher und Weichstellen. Aber die Daniela hat es irgendwann übertrieben, andere nur mehr sekkiert." Zu einem politischen Talent gehöre es auch, andere Meinungen zu akzeptieren: "Man kann nicht nur hinhauen, wo man glaubt, dass irgendwer etwas falsch gemacht hat." Nachsatz des Landtagsabgeordneten: "Einige vertragen eben den Starruhm nicht. Aber eine Partei ist keine Therapiestation."
"Menschlich war und ist sie sehr nett", sagt Hermann Stockinger. Der Bürgermeister von Gampen, ein ÖVP-Mann, kennt "die Dani" von Kindesbeinen an, erkennt sie in der Politik aber mitunter nicht wieder. "Da ist ihr die perfekte Show wichtig. Sie ist eigentlich ein ganz anderer Typ, als der sie verkauft wird." All das sei "von außen gesteuert", glaubt Stockinger – und meint Berater Vogtenhuber: "Ich sag' nur: Flieg nicht zu hoch, mein Freund."
Linkes Herz ohne Kompromiss
Fleiß und ein linkes Herz attestieren ihr Genossen im Parlament, aber auch den Hang, Unmut lieber in den Medien herauszuposaunen als intern im SPÖ-Klub zu besprechen. Vor allem vermissen Kollegen Kompromissbereitschaft. In Gewissensfragen könne man schon einmal Dissidentin spielen, sagt eine Abgeordnete, doch in der Regel müsse eine gewisse Disziplin gelten: "Wenn nach langer Diskussion eine Abstimmung eine Mehrheitsmeinung bringt, sollte der ganze Klub dahinter stehen. Das sieht die Daniela nicht ein."
Holzinger-Vogtenhuber kritisierte die rote Regierungspolitik oft, letztlich votierte sie im Parlament aber nur ein paar Mal gegen die Klublinie: sie stimmte etwa einem grünen Antrag für einen (frühzeitigen) Hypo-Untersuchungsausschuss zu, lehnte ein härteres Asylrecht ab. Was daran schlimm sei? "Macht das Schule, gibt‘s ein Tohuwabohu", sagt ein Mandatar: "Dann hat die Koalition keine verlässliche Mehrheit."
Unerreichbar für die Partei
Das Misstrauen beruht auf Gegenseitigkeit. Holzinger-Vogtenhuber beklagte sich öffentlich, bei der Vergabe der Redezeit geschnitten zu werden – was Kollegen als Verschwörungstheorie abtun. Der halbe SP-Klub war freilich dagegen, als Klubchef Andreas Schieder die Newcomerin für den nun doch gestarteten Hypo-U-Ausschuss nominierte. "Dort hat sie bewiesen, dass sie seriös arbeiten kann", sagt Schieder, weshalb sich ihre Situation im Klub nach all der Unruhe normalisiert habe: "Den Konflikt in Oberösterreich muss sie sich vor Ort ausmachen."
Sie hoffe auf eine Aussprache, sagt die oberösterreichische SP-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer, "doch für uns ist Holzinger-Vogtenhuber nicht erreichbar". Weil bisher kein Austrittsschreiben eintrudelte, sei die Abtrünnige auch nach wie vor Mitglied des Parteivorstandes: "Unsere Hand bleibt ausgestreckt."
Geht es nach ihrem Gatten, dann wird die Jungpolitikerin diese nicht ergreifen – womit ihre parlamentarische Karriere spätestens 2018 zu Ende gehen dürfte. Dass seine Frau noch einmal für die SPÖ antrete, sagt Vogtenhuber, "ist unmöglich". (Gerald John, Markus Rohrhofer, 30.9.2016)