Wien – Das Innenministerium plant die Beschaffung von neun Drogenvortestgeräten. "Wir sind mitten im Vergabeverfahren", sagte Ministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck der APA. Die Geräte sollen dann auf ihre Wirksamkeit getestet werden, jedes Bundesland wird dabei einen Drogenvortester erhalten.

"Wir schauen uns dann an, ob die Geräte dazu geeignet sind, einen Suchtgiftverdacht nachhaltig zu belegen. Sie dienen damit als Hilfsmittel für den Inspektor", sagt Otmar Bruckner vom Verkehrsdienst im Innenministerium. 1.068 Lenker wurden im Vorjahr österreichweit wegen Suchtgiftbeeinträchtigung am Steuer angezeigt – mehr als die Hälfte davon mit 561 in Wien. Im Jahr 2003 hatte es laut Statistik des Innenministeriums insgesamt 1.261 derartige Anzeigen gegeben.

Auf und Ab bei Anzeigen

Die Zahl der Anzeigen schwankt, 2000 waren es 481, 2005 dann 913. In den Jahren 2011 und 2010 wurden jeweils mehr als 1.000 Lenker angezeigt, ehe die Zahl wieder zurückging. Von 2014 auf 2015 stieg die Zahl um ein Viertel von 847 auf 1.068.

Die Schwankungen führt Bruckner auf die schwere Erkennbarkeit von Lenkern unter Drogeneinfluss zurück. "Es hat immer wieder Schulungsinitiativen gegeben. Wurden diese flächendeckend umgesetzt, gab es höhere Aufgriffszahlen, weil das besser erkannt wurde. Dann flauten die Anzeigen wieder ab."

Feststellen muss die Fahrunfähigkeit immer ein Arzt. "Die entscheidende Untersuchung kann nur ein Arzt und kein Inspektor machen", so Bruckner. Die meisten Drogenlenker wurden in den vergangenen Jahren in Wien aus dem Verkehr gezogen, im Vorjahr waren es mehr als zehn pro Woche. Von 2014 auf 2015 gab es gar eine Steigerung um 40 Prozent. In Wien sind auch jeden Tag "zwei Amtsärzte rund um die Uhr im Normaldienst", sagte Polizeisprecher Roman Hahslinger. Verhält sich ein Lenker bei der Verkehrskontrolle auffällig, wird der Amtsarzt verständigt. Als Vorreiter gilt hier das Stadtpolizeikommando Meidling, die dortigen Beamten kontrollieren auch gemeinsam mit Amtsärzten. "Die haben sich spezialisiert, da gab es bei Schwerpunktkontrollen schon mehr Drogen- als Alkolenker", so Hahslinger. In Meidling gebe es gewisse Gebiete, in denen Konsumenten Drogenumschlagplätze mit dem Auto aufsuchen würden.

Ärztemangel auf dem Land

Im ländlichen Bereich ist die Zahl der Anzeigen deutlich geringer. Zwölf gab es im Vorjahr in Vorarlberg, 23 in Salzburg, 27 in der Steiermark und 35 in Tirol. "Am Land gibt es immer wieder Probleme, genügend Ärzte zu finden", so Bruckner. "Vor allem in der Nacht ist es oft schwierig, einen Arzt zu finden, der die Untersuchung macht." Natürlich könne die Polizei mit den Betroffenen auch in ein Krankenhaus fahren, "es ist für alle Beteiligten aber nicht das Angenehmste, wenn eine Amtshandlung stundenlang dauert".

Eine Blutabnahme ist jedenfalls dann verpflichtend, "wenn der Amtsarzt eine Fahrunfähigkeit festgestellt hat". Die Drogenvortestgeräten sollen den Polizisten dabei helfen, beeinträchtigte Lenker zu erkennen. Alkoholvortestgeräte wurden in Österreich bereits im Dezember 2005 eingeführt, derzeit sind laut Bruckner 1.400 im Einsatz.

Grenzwerte für bestimmte Drogen geplant

Unterdessen plant das Verkehrsministerium die Einführung von Grenzwerten für jene Drogen, bei denen Beeinträchtigungen vorausgesetzt werden können. Für jene, bei denen keine sinnvollen Grenzwerte festgelegt werden können, gelte eine Nulltoleranz. Im Verkehrssicherheitsprogramm ist dieser Plan bis 2017 vorgesehen. (APA, 7.10.2016)