Wien – Für die Budgetrede von Finanzminister Hans Jörg Schelling am Mittwoch sind die Beträge viel zu klein. Aber sie werden 2017 jedenfalls nicht kleiner, heißt es auf STANDARD-Anfrage im Kanzleramt: Der Budgetansatz für die Presseförderung 2017 bleibe gegenüber 2016 unverändert.

2016 waren 8.440.853,85 Millionen Euro für Presseförderung vorgesehen. Für Vertriebsförderung an Tages- und Wochenzeitungen rund 3,8 Milllionen, für Vielfaltsförderung nicht marktbeherrschender Titel knapp drei Millionen. Gut 1,5 Millionen wurden für Leseförderung, Korrespondenten, Presseclubs und Ausbildungsinstitutionen vorgesehen. 155.000 erhielten Selbstkontrolleinrichtungen (Presserat).

Reformpläne, noch abzustimmen

Das Bundeskanzleramt arbeitet wie berichtet an einer neuen Medienförderung für gedruckte und Onlinemedien, die die Presseförderung ablösen soll. Medienminister Thomas Drozda will diese Förderung Mitte 2017 in Kraft treten lassen. Nach STANDARD-Infos stehen konkrete Gespräche mit Koalitionspartner ÖVP darüber noch aus.

Drozda will die Förderung auf 20 bis 25 Millionen Euro erhöhen, wesentlich finanziert aus einer Werbeabgabe auch für Plattformen wie Google und Facebook. Den größten Anteil will Drozda einer Förderung pro Journalisten-Arbeitsplatz widmen, teilweise geknüpft etwa an die Teilnahme am Presserat und an Redaktionsstatute.

Eine Digitalisierungsförderung könnte Gründungen und Neuerungen fördern, Drozda erwog schon, sie mit bestehenden Wirtschaftsförderungsmitteln zu speisen.

Eine weitere Säule der neuen Medien-Subvention soll Aus- und Weiterbildung fördern. (red, 12.10.2016)