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Zirl – Nun gut, sie war die einzige Kandidatin. Dennoch freute sich Elisabeth Blanik (50), dass sie mit 92,78 Prozent der Delegiertenstimmen am Tiroler SPÖ-Landesparteitag zur neuen Vorsitzenden gewählt wurde. Schon eine Mehrheit von knapp über 50 Prozent hätte ihr als Bestätigung gereicht, ließ die neue Vorsitzende vor der Wahl wissen. Gestärkt durch das eindeutige Ergebnis – 277 Delegierte stimmten ab – wolle sie die Streitereien in der Partei beenden und appellierte an den Zusammenhalt. Zudem werde es unter ihrer Führung zu einem Linksruck kommen. "Mein Herz ist links", machte Blanik unmissverständlich klar.

Blanik kündigt Linksruck an

Jedweder Form des Populismus und der Verhetzung erteilt Blanik eine Absage. Die SPÖ sei in den Gemeinden und den Betrieben stark. Daher wolle sie die Kommunen ermächtigen, um dort sozialdemokratische Politik umzusetzen. Die ersten Glückwünsche kamen von Bundeskanzler Christian Kern, der mittels Videobotschaft gratulierte. Kern, der Blanik ursprünglich als Ministerin in sein Kabinett holen wollte, von ihr aber eine Abfuhr erhielt, mahnte die Tiroler SPÖ, das Motto des Landesparteitages "Zusammen hält besser" ernst zu nehmen: "Der Gegner ist nicht in den eigenen Reihen zu suchen."

Blanik ist Bürgermeisterin von Lienz und sitzt seit 2003 für die SPÖ im Tiroler Landtag. Die Architektin und Mutter zweier Kinder gilt als Hoffnungsträgerin der Partei, die im konservativen Osttirol das Kunststück schaffte, fast 43 Prozent bei der Gemeinderatswahl im Frühjahr 2016 und über 62 Prozent bei der Bürgermeister-Direktwahl einzufahren. Ein seltener Erfolg für die krisengeschüttelte Tiroler Sozialdemokratie. Man hält auf Landesebene bei einem historischen Tief von nur mehr 13,72 Prozent der Stimmen. Blanik soll die SPÖ nun fit für die Tiroler Landtagswahl Anfang 2018 machen. Zuletzt machte die Partei vor allem mit internen Streitereien von sich reden.

Ingo Mayr nimmt Abschied

Blanik übernimmt das Amt von Ingo Mayr. Der scheidende Vorsitzende erklärte in seiner Abschiedsrede, dass ihm der Rücktritt nicht leicht gefallen sei. Aber angesichts des fehlenden Rückhaltes für seinen ursprünglichen Plan, in den Landtag aufzurücken, sei ihm keine Alternative geblieben. Bis Ende August dieses Jahres hätten "noch alle an einem Strick gezogen". Danach habe er erkennen müssen, dass die Situation für ihn untragbar sei.

Mayr verwies auf "zwei positive Jahre" der Tiroler SPÖ unter seiner Führung. Man habe in dieser Zeit rund 400.000 Euro Schulden abgebaut und bei den Gemeinderatswahlen 2016 "mehr Bürgermeister, mehr Gemeinderäte und insgesamt mehr Wähler" verzeichnen können. Als das Mikrofon während seiner Rede aussetzte, kommentierte Mayr das mit einer Spitze gegen seine parteiinternen Widersacher: "Ich bin es gewohnt, dass man mir dazwischenfunkt." Blanik ist Mayrs Wunschnachfolgerin, dementsprechend wünschte er ihr viel Erfolg für die kommenden Aufgaben.

Protest bei Doskozil-Rede

Doch nicht alles war eitel Wonne unter den Genossen. Als Ehrengast Hans Peter Doskozil das Podium beim Landesparteitag betrat, verließen eine Gruppe vor allem junger Sozialdemokraten demonstrativ den Saal. Auch seitens älterer Parteimitglieder kam Kritik am Kurs des Verteidigungsministers. Seine Pläne, die Kompetenzen des Heeres im Inland auszubauen, stoßen offenbar auf wenig Gegenliebe. Man habe 1934 nicht vergessen, lautete eine mehrmals geäußerte Sorge. Doskozils aktuelle Beiträge zur Asyldebatte kamen nicht zur Sprache.

Dafür ließ der Minister mit Zweifel an der Haltbarkeit der Koalition auf Bundesebene aufhorchen. Er sei sich "nicht sicher", ob es gelingen werde, bis zum regulären Wahltermin im Jahr 2018 zusammenzuarbeiten. Man kenne schließlich die "Spekulationen", so Doskozil. Gleichzeitig mahnte er aber ein, bis 2018 weiterzuarbeiten. Man habe einen "klaren Wählerauftrag". (Steffen Arora, 22.10.2016)