Washington – Donald Trump ist vom Gremium der Wahlleute nun auch offiziell zum nächsten US-Präsidenten gewählt worden. Der 70-Jährige erreichte bei der Abstimmung aller Bundesstaaten am Montag deutlich mehr als die nötige Mehrheit von 270 Stimmen. Er war bereits aus der Abstimmung am 8. November als Sieger hervorgegangen. Die Bevölkerung wählt den US-Präsidenten aber nur indirekt, entscheidend ist die Abstimmung der Wahlleute.
Trumps Gegner hatten in den Montag die vage Hoffnung gesetzt, dass sich unter den Republikanern ausreichend Abtrünnige finden. Für Trump stimmten aber 304 Wahlleute – deutlich mehr als nötig, aber zwei weniger, als es dem Ergebnis des 8. November entsprochen hätte. Für Hillary Clinton stimmten 224 Wahlleute, vier weniger, als es ihrem ursprünglichen Ergebnis entspräche.
So viele Abweichler wie zuletzt 1808
Die Abweichler stimmten für Ohios Gouverneur John Kasich (1), den Libertären Ron Paul (1), Ex-Außenminister Colin Powell (3) und Faith Spotted Eagle (1), einen Sioux und Umweltaktivisten.
Abweichungen wie diese sind im "Electoral College", dem Gremium der Wahlleute, äußerst selten. Seit vielen Jahrzehnten ist im Schnitt nicht mehr als ein Wahlmann vom ursprünglichen Ergebnis abgewichen. Sechs Abweichler gab es zuletzt 1808. Auch das spiegelt noch einmal die große Unzufriedenheit, die es 2016 in den USA mit beiden Kandidaten gab.
Trump hocherfreut
Trump äußerte sich am Abend hocherfreut. Er verband den Dank an seine Wähler mit neuen Angriffen auf eine angeblich falsche Berichterstattung der Medien. Er verbreitete außerdem weiter die unrichtige Behauptung, in einem "Erdrutsch" gewonnen zu haben. Tatsächlich ist sein Ergebnis bei den Wahlleuten eines der schlechtesten der vergangenen zehn Wahlen. Bei der Gesamtzahl aller Stimmen liegt er satte 2,8 Millionen hinter Clinton.
Angesichts einer Präsidentschaft Trumps zeigten sich in einer Umfrage des Senders NBC und des "Wall Street Journal" 54 Prozent der Befragten unsicher oder besorgt. Das sind viel schlechtere Werte als bei Trumps Vorgängern. Bei Barack Obama hatten nur 34 Prozent entsprechende Sorgen geäußert, bei George W. Bush waren es 41 gewesen.
Vereidigung am 20. Jänner
Das Ergebnis der Wahlleute soll offiziell am 6. Jänner im US-Kongress verkündet werden. Trump wird dann am 20. Jänner in Washington zum 45. Präsidenten der USA vereidigt.
Eine Entscheidung gegen Trump wäre am Montag nur theoretisch möglich gewesen. Dazu hätten mindestens 37 Wahlleute gegen das Wahlergebnis ihres Bundesstaats stimmen müssen. Die meisten Wahlleute sind von den Gesetzen der Bundesstaaten und vom Regelwerk ihrer Partei in unterschiedlicher Strenge dem Wahlergebnis verpflichtet.
In vielen Staaten wurde die Abstimmung der Wahlleute von Anti-Trump-Protesten begleitet. Interessengruppen hatten versucht, die Wahlleute davon zu überzeugen, den umstrittenen Unternehmer im letzten Moment noch zu stoppen. Fünf Millionen Menschen unterzeichneten eine entsprechende Onlinepetition. Neben Clintons Führung bei der Zahl der Stimmen führten Trumps Gegner Erkenntnisse der Geheimdienste an, wonach Russland die Wahl im Sinne des Republikaners beeinflusst habe. Das müsse vor einer Abstimmung erst untersucht werden. (APA, 20.12.2016)