Damaskus – Internationale Ermittler haben Unterlagen zufolge erstmals den Verdacht geäußert, dass Syriens Präsident Bashar al-Assad für den Einsatz von Chemiewaffen im Bürgerkrieg verantwortlich sein könnte. Die Nachrichtenagentur Reuters erhielt Einblick in eine Liste von 15 Namen, "die im Zusammenhang mit dem Einsatz von C-Waffen durch die syrischen Streitkräfte 2014 und 2015 untersucht" werden sollten.
Auf der Liste findet sich neben dem Staatsoberhaupt auch sein Bruder Maher. Reuters konnte die Angaben zunächst weder prüfen noch verifizieren. Ein syrischer Regierungsvertreter erklärte, das Land habe niemals Chemiewaffen eingesetzt.
Einem Insider zufolge wurde die Liste auf Grundlage von Informationen eines gemeinsamen Untersuchungsteams der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) – dem Joint Investigative Mechanism (JIM) – sowie Geheimdienstunterlagen erstellt. Die JIM-Vorsitzende Virginia Gamba erklärte in einem E-Mail an Reuters, bisher habe ihre Gruppe keine derartige Liste zusammengetragen.
Veröffentlichung unsicher
Es war unklar, ob die Liste von den Vereinten Nationen oder der OPCW veröffentlicht werden würde. Dem Insider zufolge könnte das Dokument die Grundlage für die Ermittlungen der JIM in diesem Jahr bieten. Zwar könnte ein Verdacht gegen eine Person zu einer Anklage führen. Da Syrien nicht Mitglied im Internationalen Strafgerichtshof (ICC) ist, müsste der Fall ihm jedoch vom UNO-Sicherheitsrat zugetragen werden. Dort hält allerdings Russland eine schützende Hand über seinen Verbündeten.
Von der UNO und der OPCW eingesetzte Experten hatten im Oktober erklärt, syrische Regierungstruppen hätten während des fast sechs Jahre anhaltenden Kriegs mindestens drei Mal Chemiewaffen eingesetzt und die Extremisten-Miliz Islamischer Staat (IS) mindestens einmal. Syrien wies die Vorwürfe zurück.
Die USA hatten im Herbst 2013 unmittelbar vor einem Militärschlag gegen Assad gestanden, nachdem sie ihn für einen Giftgas-Angriff mit mehr als 1400 Toten verantwortlich gemacht hatten. Assad konnte den US-Schlag damals verhindern, weil sich seine Regierung zur Abgabe ihrer Chemiewaffen an die internationale Staatengemeinschaft bereit erklärte. (APA, Reuters, 13.1.2017)
