Vilnius – US-Verteidigungsminister James Mattis hat den baltischen Staaten bei einem Besuch in Litauen die Solidarität der Nato und den militärischen Beistand der USA zugesichert. Die erhoffte Zusage für die Stationierung von Flugabwehrraketensystemen an der Nato-Ostflanke machte der Pentagon-Chef allerdings nicht.

Die Nato stehe bei jeglicher Bedrohung "sichtbar und unteilbar" an der Seite seiner Verbündeten, sagte Mattis am Mittwoch nach einem Treffen mit der litauischen Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite in Vilnius. Die USA seien weiterhin "eisern" dem Artikel 5 des Nato-Vertrags verpflichtet, in dem sich die Nato-Mitgliedsstaaten für den Fall eines Angriffs gegenseitigen Beistand zusichern.

Grybauskaite würdigte den Besuch von Mattis, der "nicht nur eine symbolische Geste, sondern eine äußerste wichtige Geste" für die gesamte Region sei. Die Visite zeige, dass die USA die Sicherheitslage in den baltischen Staaten verstünden. Die litauische Staatschefin sprach sich für eine weitere Stärkung der Nato-Ostflanke aus: "Wir brauchen alle notwendigen Mittel zur Verteidigung und zur Abschreckung."

Beratungen angekündigt

Litauen hatte zuletzt auf Unterstützung bei der Luftverteidigung und Flugabwehr gedrängt. "Wir werden einsetzen, was auch immer an Mitteln hier notwendig ist", sagte Mattis und kündigte Konsultationen mit den Nato-Verbündeten an. Der Pentagon-Chef betonte, dass sämtliche Maßnahmen der Nato in Osteuropa defensiver Natur seien. Fragen nach einer möglichen Stationierung von Patriot-Raketen wich er aus.

Mattis lobte die vorgesehene Erhöhung der Militärausgaben der drei baltischen Staaten als vorbildhaft. "Wir begrüßen, was sie tun", sagte er bei einem Besuch auf dem litauischen Militärstützpunkt Pabrade. Mit seinen baltischen Amtskollegen traf er dort mit US-Truppen und auch Soldaten des Nato-Bataillons zusammen. Gemeinsam besichtigten die Minister deren militärische Ausrüstung.

Militärausgaben werden erhöht

Litauen und Lettland wollen ihren Militäretat bis 2018 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöhen. Estland gehört bereits zu den wenigen Staaten, deren Verteidigungsausgaben den angepeilten Nato-Zielwert erreichen. Die Baltenstaaten sind wegen des andauernden Ukraine-Konflikts um ihre Sicherheit besorgt. Zur Abschreckung Russlands verlegen die USA deshalb seit 2014 Einheiten im Rotationsverfahren dorthin. Auch die Nato verstärkt ihre Präsenz.

Litauen war die zweite Station einer mehrtägigen Europareise von Mattis, die ihn zum Auftakt nach Dänemark führte. Von Vilnius aus wollte er zu einem Besuch nach Großbritannien weiterreisen.

Tschechien schickt rund 290 Soldaten zur Stärkung der Nato-Ostflanke ins Baltikum. Der überwiegende Teil werde einer Nato-Einheit unter deutscher Führung in Litauen unterstellt, kündigte Verteidigungsminister Martin Stropnicky an. Das Mitte-Links-Kabinett in Prag gab am Mittwoch seine Einwilligung, der Auslandseinsatz muss aber noch vom Parlament gebilligt werden. Ein kleinerer Artillerie-Zug soll unter kanadischem Kommando in Lettland stationiert werden. "Das ist unser sichtbarer Beitrag im Rahmen des kollektiven Verteidigungsbündnisses, auf dem auch unsere eigene Sicherheit beruht", sagte Stropnicky der Agentur CTK. (APA, 10.5.2017)