Demonstranten in Los Angeles protestierten am Mittwoch gegen die Entlassung Comeys.
Washington/Wien – Auch wenn man in Washington mittlerweile so einiges gewöhnt ist: Donald Trump schafft es doch immer wieder, mit seinen Aussagen für Aufsehen zu sorgen. In der Nacht auf Donnerstag mischte sich in die Aufregung vor allem Empörung. Der US-Präsident hatte in einem Interview mit dem TV-Sender NBC jene Begründung für die Entlassung von FBI-Chef James Comey geändert, die das Weiße Haus seit Beginn des Skandals am Dienstag vorträgt.
Nicht, wie bisher behauptet, eine Empfehlung des Justizministeriums habe den Ausschlag gegeben, sagte Trump nun. Er habe vielmehr Comey "schon eine ganze Zeit lang" entlassen wollen. Der FBI-Chef habe seine Behörde nicht im Griff gehabt, sei unbeliebt gewesen, ein "Angeber" und außerdem "ein Maulheld".
Er habe Comey im Wissen entlassen, dass "es keine gute Zeit dafür gibt, das zu tun", so Trump offenbar mit Blick auf die Nachforschungen zu Russland. "Als ich entschieden habe, das zu machen, sagte ich zu mir selbst: Diese Russland-Sache ist eine erfundene Geschichte, eine Ausrede der Demokraten für ihre verlorene Wahl." Comey habe ihm mehrfach versichert, dass gegen ihn nicht ermittelt werde.
Am Freitag schob Trump dann eine Drohung nach: "James Comey sollte besser hoffen, dass es keine Aufzeichnungen unserer Gespräche gibt", bevor er Details daraus an die Presse weitergebe, schrieb Trump auf Twitter.
Nach einem Bericht der "New York Times" forderte Trump wenige Tage nach seiner Vereidigung bei einem Abendessen von Comey, ihm die Loyalität zu versprechen. Dies habe Comey abgelehnt und stattdessen gesagt, der Präsident könne sich auf seine Ehrlichkeit verlassen. Das Präsidialamt wies den Bericht zurück.
Comey will nicht aussagen
Comey will nicht vor einem Senatsausschuss aussagen, der die umstrittenen Russland-Verbindungen in Trumps Umfeld untersucht. Dies sagte der demokratische Senator Mark Warner am Freitag dem US-Sender MSNBC. Comey habe es abgelehnt, am Dienstag im Ausschuss auszusagen.
"Wir hoffen, dass er in nicht allzu ferner Zukunft Zeit finden wird, um zu kommen und zu unserem Ausschuss zu sprechen", füge Warner hinzu.
Verschiedene Versionen
Andrew McCabe, interimistischer Chef des FBI, hatte sich zuvor ganz anders geäußert. Er sagte vor dem Geheimdienstausschuss des Senats, Comey genieße selbst nach seinem Abschied noch "breite Unterstützung im FBI", von Unfähigkeit oder internen Aufständen gegen Comey könne gar keine Rede sein. Zudem versicherte er, dass er das Weiße Haus nicht über den Fortschritt der Ermittlungen über möglichen russischen Einfluss auf die Wahl im vergangenen Jahr auf dem Laufenden halten werde. Mitglieder der Regierung und des einstigen Wahlkampfteams von Donald Trump stehen im Verdacht, mit Moskau kooperiert zu haben, um so die Wahl zu gewinnen.
Trumps Interview, das wohl als eine Art Befreiungsschlag des Weißen Hauses gedacht war, hat nicht für Ruhe gesorgt. Stattdessen werden die Rufe der Demokraten nach einem Sonderermittler immer lauter. Einsetzen müsste diesen allerdings das Justizministerium. Und der zuständige stellvertretende Minister Rod Rosenstein ist in der Comey-Causa selbst heftig in Bedrängnis geraten.
Rosenstein verlangte offenbar Korrektur
Der eigentlich auf beiden Seiten des politischen Spektrums angesehene Jurist hatte jenen Brief an Trump verfasst, in dem Comey wegen seines Handelns in der E-Mail-Affäre Hillary Clintons heftig kritisiert wird und der die Entlassung des FBI-Chefs zu empfehlen scheint. Rosenstein selbst ist mit dieser Interpretation allerdings alles andere als glücklich. Mehrere US-Medien bestätigten Donnerstagabend eine Geschichte des "Wall Street Journal", wonach Rosenstein das Weiße Haus gebeten habe, diese Version zu korrigieren. Seine Bewertung Comeys sei für den internen Gebrauch gedacht gewesen, eine Entlassung habe er nie vorgeschlagen. "Er hinterließ den Eindruck, als könne er nicht in einer Umgebung arbeiten, in der Fakten nicht akkurat wiedergegeben werden", zitierte das "Wall Street Journal" einen Beamten. Gerüchte über einen Rücktritt wies Rosenstein allerdings später wieder zurück.
Wer Comey im FBI nachfolgen könnte, war vorerst noch nicht klar. Gerüchte nannten den früheren republikanischen Kongressabgeordneten Mike Rogers, der Teil des Übergangsteams von Donald Trump war. Er ist nicht zu verwechseln mit dem namensgleichen Chef der NSA, Admiral Mike Rogers, den noch Barack Obama einsetzte. (red, 12.5.2017)