Dieter Brosz sitzt bereits seit 1999 in Nationalrat und gehörte zu den wichtigsten Berater von Eva Glawischnig.
Auch Bundesgeschäftsführer Robert Luschnik wird von Kritikern für einen Kurs der Abschottung verantwortlich gemacht.
Ein Bild aus besseren Tagen: Ex-Grünen-Chefin Eva Glawischnig (2.v.l.) mit den Landesräten (v.l.n.r.) Rolf Holub (Kärnten), Astrid Rössler (Salzburg), Rudi Anschober (OÖ), Maria Vassilakou (Wien), und Ingrid Felipe (Tirol) im August 2013
Wien – Der Rücktritt von Eva Glawischnig hat die Grünen sichtlich auf dem falschen Fuß erwischt. Klar geregelt wurde die Nachfolge im Vorhinein nicht. Wer aber sind die wichtigen Player, wenn es darum geht, die Parteispitze neu aufzustellen? Und wer kann mit wem gut oder eben nicht? Ein Überblick über grüne Netzwerke zwischen Wien und Bregenz.
Zunächst: Die ganz klare Machtzentrale gibt es momentan nicht, wie Insider der Partei erzählen. Von der Bundespartei ziehen vor allem der langjährige Abgeordnete Dieter Brosz und Bundesgeschäftsführer Robert Luschnik die Fäden. Sie waren enge Vertraute von Glawischnig, stehen aber seit geraumer Zeit auch in der Kritik. Sie würden nicht für die Öffnung der Partei stehen, sondern für Abschottung und Bunkermentalität, so der Hauptvorwurf.
Umstrittene Vassilakou
Von den Landesgruppen zählt Wien grundsätzlich noch immer zu den einflussreichsten, wobei allerdings aktuell die Lage verkompliziert wird, weil Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou selbst nicht unumstritten ist. Wesentliche Entscheidungen laufen daher auch stark über den Klubobmann im Rathaus, David Ellensohn.
Intern als bestens aufeinander abgestimmt gelten die westlichen Bundesländer Tirol und Vorarlberg. Generell wird den Grünen nachgesagt: Je weiter nach Westen es geht, desto konservativer werden die Landesgruppen. Von der designierten neuen Bundessprecherin Ingrid Felipe heißt es etwa, sie habe einen äußerst guten Draht zur Tiroler ÖVP, mit der sie in der Landesregierung sitzt. Koalitionsbedingt ist der Pragmatismus im Westen auch stark ausgeprägt. Sowohl in Tirol als auch in Vorarlberg haben die Grünen gemeinsam mit den Schwarzen Verschärfungen bei der Mindestsicherung beschlossen (wenn auch nicht so starke wie andere Länder).
Skepsis gegenüber Niederösterreich
Nicht als große Allianzenschmieder gelten die Salzburger unter Astrid Rössler. Die Vizelandeshauptfrau konnte zwar 2013 mit 20,2 Prozent das stärkste Länderergebnis der Grünen einfahren, wird aber als vorsichtig und zurückhaltend beschrieben. Am größten ist die Skepsis der anderen Landesgruppen aber gegenüber den Niederösterreichern ausgeprägt. Sie werden mit dem Brosz-Kurs (er hat ein NÖ-Mandat) assoziiert. Das war schon unter der langjährigen Chefin Madeleine Petrovic so und hat sich auch unter der aktuellen Landessprecherin Helga Krismer nicht geändert.
Klar ist jedenfalls: In jenen vier Bundesländern, die nächstes Jahr Landtagswahlen haben (Salzburg, Kärnten, Tirol, Niederösterreich), war die Nervosität nach dem Glawischnig-Abgang besonders hoch, sie haben daher auf rasche Entscheidungen gedrängt, die die eigenen Chancen nicht reduzieren.
Geklärt ist damit aber längst nicht alles bei den Grünen. Da bei der Nationalratswahl am 15. Oktober nicht unbedingt mit Zugewinnen zu rechnen ist, wird ein hartes Ringen um die guten Listenplätze erwartet. Viele Mandatare sind bereits in die Jahre gekommen, wollen aber nicht auf ein neuerliches Antreten verzichten, was das Aufrücken von neuen, jungen Kräften erschwert. Diese unterschiedlichen Interessen unter einen Hut zu bringen wird die erste große Herausforderung für Felipe und Ulrike Lunacek. (Günther Oswald, 20.5.2017)