Martin Schulz will es Emmanuel Macron gleichtun.
Berlin – Der deutsche SPD-Chef Martin Schulz will sich mit seiner Wahlkampfstrategie an die des französischen Präsidenten Emmanuel Macron anlehnen und damit die Bundestagswahlen im September in Deutschland gewinnen. "Genauso werde ich das auch machen", kündigte er in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstag) an und bezog sich dabei auf die klar proeuropäische Ausrichtung der Wahlkampagne von Macron.
"Wir brauchen einen kräftigen neuen Impuls für Europa, der auch neue Begeisterung für Europa weckt", erläuterte Schulz. Dabei hält er, auch darin einig mit Macron, ein Eurozonen-Budget für sinnvoll, um gemeinsame Aufgaben, wie die Förderung von Wachstum und Beschäftigung anzugehen. Die Vergemeinschaftung von Schulden und Eurobonds ständen nicht auf der Tagesordnung.
"Statt eine Phantomdebatte über eine Vergemeinschaftung zu führen, halte ich es für wichtiger, darüber zu sprechen, wie wir Wachstum und Investitionen noch besser voranbringen", sagte Schulz. Die Diskussion über Eurobonds nannte er "eine Debatte von gestern", die erledigt sei. Was die Finanzierung von Wachstum und mehr Investitionen angehe, so gehe es eher um Umschichtungen als um zusätzliche Finanzquellen. "Die Finanzmittel stehen ja im EU-Buget bereit. Sie werden nur nicht immer sinnvoll eingesetzt", bemängelte er.
Drei Niederlagen
Um nach drei Niederlagen in Landtagswahlen wieder in die Offensive zukommen, kündigte Schulz für die SPD auf Bundesebene eine stärke Zuspitzung bei den Themen an. Dabei widersprach er die Kritik, das Thema soziale Gerechtigkeit sei nicht richtig erklärt worden. Daneben hätten bei ihm aber auch die Themen Sicherheit und Zukunftsinvestitionen einen extrem hohen Stellenwert. Zu möglichen Koalitionspartnern der SPD im Bund blieb Schulz in der Deckung. Allerdings stellte er klar: "Wer die internationalen Verpflichtungen der Bundesrepublik in Frage stellt – bei den Vereinten Nationen, in der NATO, beim Euro – wird sicher nicht in eine SPD-geführten Regierung eintreten können". Dabei hatte er womöglich die Linken im Blick. (APA, 20.5.2017)