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Zum Nahostfrieden ist es noch ein weiter Weg: US-Präsident Donald Trump und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Bethlehem.
Zu einer Art Liebeserklärung an Israel wurde am Dienstag die politische Rede Donald Trumps, von der man sich am Ende der Nahost-Etappen seiner ersten Auslandsreise als US-Präsident Hinweise auf etwaige substanzielle Pläne erwartet hatte. "Hamas und Hisbollah schießen Raketen auf israelische Gemeinden, wo Schulkinder üben müssen, die Sirenen zu hören und in Schutzbunker zu laufen, und Irans Führer rufen regelmäßig zur Zerstörung Israels auf – nicht mit Donald J. Trump", sagte Trump langsam und betont vor geladenem Publikum im Israel-Museum in Jerusalem und erntete damit Jubelrufe und stehende Ovationen. "Meine Administration wird immer zu Israel stehen", fügte Trump hinzu.
Der Schwerpunkt seiner Reise sei es, so Trump, "Nationen zu dem Ziel zusammenzuführen, den Terrorismus zu besiegen, der die Welt bedroht, und die hasserfüllte Ideologie zu zerschlagen, die ihn antreibt". Abermals kam er auf das US-Islam-Gipfeltreffen in Saudi-Arabien zurück, das er als "sehr historisch" bezeichnete, und abermals lobte er den saudischen König Salman als "sehr weisen Mann".
Gegen Entweder-oder
Es sei "völlig falsch", dass man zwischen der Unterstützung für Israel und der Unterstützung arabischer und muslimischer Staaten in der Region wählen müsse. Verschiedene Nationen könnten sich hinter dem Ziel vereinen, Frieden und Stabilität in der Region zu fördern, und in der Bildung einer solchen Koalition habe er "während dieser Reise schon einen bedeutenden Fortschritt gemacht". In Verbindung damit erklärte sich der US-Präsident "persönlich verpflichtet, Israelis und Palästinensern zu helfen, ein Friedensabkommen zu erreichen".
Bei seiner Begegnung mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas habe er erkannt, dass "die Palästinenser bereit sind, sich um den Frieden zu bemühen". Desgleichen wisse er, dass "mein sehr guter Freund Benjamin" den Frieden will, sagte Trump mit Bezug auf den israelischen Premier Benjamin Netanjahu. Auffällig war, dass Trump in keiner seiner vielen Ansprachen eine Zwei-Staaten-Lösung oder den israelischen Siedlungsausbau erwähnte, womit er sich deutlich von seinem Vorgänger Barack Obama unterschied.
Am Vormittag war Trumps Konvoi die kurze Strecke nach Bethlehem gefahren – das Programm bei den Palästinensern beschränkte sich auf eine Unterredung mit Abbas, und es blieb nicht einmal Zeit für einen Besuch der Geburtskirche. In ihren Erklärungen vor der Presse erwähnten beide Präsidenten den Anschlag in Manchester. "Es ist inter essant, dass unser Treffen genau an diesem Morgen des Todes von unschuldigen jungen Menschen stattgefunden hat", sagte Trump, der dadurch eines der Leitmotive seiner aktuellen Nahostreise bestätigt sah: "Der Frieden kann niemals Fuß fassen in einer Umgebung, in der Gewalt toleriert, finanziert und sogar belohnt wird."
Palästinenser demonstrierten
Das wirkte auch wie ein Seitenhieb auf den neben ihm stehenden Abbas, dem die Israelis ständig vorhalten, dass die Palästinensische Behörde den Familien von getöteten oder verurteilten Terroristen monatliche Renten auszahlt. Während Trump bei Abbas saß, demonstrierten Angehörige palästinensischer Häftlinge, die seit mehr als einem Monat in israelischen Gefängnissen im Hungerstreik sind, um bessere Haftbedingungen zu erreichen.
Auch in Bethlehem betonte Donald Trump, dass er "alles tun will, was ich kann", um ein Friedensabkommen mit Israel herbeizuführen. Palästinenserpräsident Abbas bezeichnete die Unabhängigkeit der Palästinenser als "Schlüssel zum Frieden und zur Stabilität in der Welt" – er sei bereit, mit Trump zu kooperieren, um "ein historisches Friedensabkommen mit den Israelis auszuarbeiten". Am Nachmittag flog Trump dann von Israel nach Rom weiter. (Ben Segenreich aus Jerusalem, 23.5.2017)