St. Pölten / Graz / Wien – Nach fünfjähriger Pause dreht sich das Postenkarussell der Polizei wieder. Heute, Mittwoch, tagt die Bestellungskommission, um sieben Bewerbungen für die Nachfolge des steirischen Landespolizeidirektors und drei für den gleichen Posten in Niederösterreich unter die Lupe zu nehmen.
Die Nachbesetzungen sind unter anderem deshalb so spannend, weil sich unter den Bewerbern für die Nachfolge Franz Pruchers als niederösterreichischer Landespolizeidirektor der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Konrad Kogler, befindet. Kogler selbst hat seine Bewerbung erstmals selbst im Ö1-Morgenjournal am Dienstag bestätigt. Es war schon bisher kein Geheimnis, dass der 52-Jährige, der seit 2012 den höchsten Polizeiposten des Landes innehat, aus familiären Gründen kürzertreten will.
Ein angeschlagenes Vertrauensverhältnis zu Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP), das ihm medial angedichtet wurde, stellen beide in Abrede. "Wir konnten gemeinsam wichtige Projekte und Initiativen auf den Weg bringen und schätzen einander. Anders wäre die stets konstruktive Arbeit ja auch gar nicht möglich gewesen", stellte Sobotka am Dienstag klar.
Vertrag läuft bis Jahresende
Sobotkas Vorgängerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hatte Kogler zum bis dahin jüngsten Chef der Sicherheitsgeneraldirektion, wo unter anderem Staatsschutz, Terrorbekämpfung, Bundeskriminalamt und Sondereinheiten gebündelt sind, ernannt. Seine ehemalige Chefin ist jetzt Landeshauptfrau von Niederösterreich und würde ihn mit offenen Armen als Landespolizeidirektor willkommen heißen. Koglers schärfster Konkurrent ist Pruchers Stellvertreter Franz Popp.
Bis zu einer Entscheidung kann es noch einige Wochen dauern, Koglers Vertrag läuft jedenfalls bis 31. Dezember. Das letzte Wort hat der Innenminister.
Geht Kogler, muss der GD-Posten für die nächsten fünf Jahre neu ausgeschrieben und besetzt werden – was wiederum noch vor der Nationalratswahl im Oktober über die Bühne gebracht werden soll. Als mögliche Anwärter gehandelte Spitzenbeamte wie der Tiroler Polizeichef Helmut Tomac oder seine Kärntner Amtskollegin Michaela Kohlweiß sollen sich aber bisher eher geziert haben. Unwahrscheinlich ist, dass der neue Sicherheitsgeneraldirektor Franz Prucher heißen wird. Der noch amtierende NÖ-Polizeidirektor tritt mit 61 zwar noch nicht in den Ruhestand, sondern wechselt ins Innenministerium. Aber noch einmal fünf Jahre wird er sich wohl nicht antun.
Rolle des Bundespräsidenten
Eine Neubesetzung muss noch vom Bundespräsidenten formal genehmigt werden. Unter Heinz Fischer war es Usus, dass zwei Monate vor Wahlen keine Neubesetzungen mehr beglaubigt wurden. Ob Alexander Van der Bellen diesem Usus folgen wird, war zunächst noch offen.
Der steirische Landespolizeidirektor Josef Klamminger wird mit 30. November den Ruhestand antreten. Der 62-Jährige ist bereits seit dem Jahr 2000 der oberste Polizist der Steiermark – bis 2012 hieß die Bezeichnung Sicherheitsdirektor.
Als möglicher Nachfolger werden seine Stellvertreter Manfred Komericky und Alexander Gaisch genannt. Aber auch der Leiter der Öffentlichkeitsarbeitsstelle der Landespolizeidirektion Steiermark, Joachim Huber, ist im Flurfunk bereits als möglicher Kandidat aufgetaucht. (simo, 20.6.2017)