Wien – Die 26-jährige Medizin- und Jusstudentin Johanna Zechmeister von den Fachschaftslisten (Flö) ist am Freitag mit 35 von 53 Stimmen zur neuen Vorsitzenden der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) gewählt worden. Sie steht an der Spitze einer Neuauflage der linken Koalition aus Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), Grünen und Alternativen StudentInnen (Gras) und Flö.

Nach der Hälfte der zweijährigen Amtsperiode wird Zechmeister ihr Amt an Hannah Lutz (VSStÖ) übergeben, sieht der erst kurz vor Beginn der konstituierenden Sitzung der ÖH-Bundesvertretung unterschriebene Koalitionsvertrag vor. Bei der ÖH-Wahl erreichte der VSStÖ zwölf Mandate, die Gras neun und die Flö acht. Das ergibt eine Mehrheit von 29 Sitzen im 55-köpfigen Studentenparlament.

Die VP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG) kam auf 15 Sitze, die Jungen liberalen Studierenden (Junos) auf sieben. Je einen Sitz halten zwei konkurrierende kommunistische Studentenverbände, der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) und die Spaßfraktion No Ma'am.

Grüne Stellvertreterin

Zur stellvertretenden ÖH-Vorsitzenden wurde Marita Gasteiger von den Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) gewählt. Sie erhielt 29 Stimmen und soll die gesamte zweijährige Funktionsperiode im Amt bleiben. Zweite Stellvertreterin wurde mit ebenfalls 29 Stimmen vorerst Hannah Lutz (Verband Sozialistischer Studentinnen/VSStÖ), die nach einem Jahr ins Amt der Vorsitzenden wechseln soll.

Recht turbulent dürfte es bei den Koalitionsverhandlungen zugegangen sein, die erst knapp vor Sitzungsbeginn beendet waren. Offenbar hat es dabei schon fertig ausverhandelte Vereinbarungen in verschiedensten Konstellationen gegeben – zumindest laut den nun nicht in der ÖH-Exekutive vertretenen Fraktionen. Im Topf waren demnach Kooperationen zwischen der VP-nahen AktionsGemeinschaft (AG), dem VSSTÖ und den Fachschaftslisten (FLÖ), zwischen AG, GRAS und FLÖ sowie zwischen AG, FLÖ und JUNOS.

Enttäuschte AG

Enttäuscht zeigte sich die AG in einer Aussendung. Bei den Koalitionsverhandlungen in den vergangenen Wochen habe man feststellen müssen, "dass trotz der Streitigkeiten zwischen den linken Fraktionen und dem Wunsch einzelner Fraktionen, die AG endlich wieder in die Exekutive zu holen, für die AktionsGemeinschaft kein Platz in der ÖH Bundesvertretung ist". Die AG stellte deshalb auch keinen Kandidaten für die Vorsitzwahl auf.

Ähnlich die JUNOS Studierenden: Erst gestern habe man sich auf eine Minderheitsexekutive von AG und FLÖ mit Stützung der JUNOS geeinigt, für das im Gegenzug "sieben Leuchtturmprojekte" der JUNOS umgesetzt hätten werden sollen. "Machterhalt um jeden Preis steht wieder einmal über den Interessen der Studierenden. Die FLÖ lässt sich in zwei weitere Jahre Stillstandskoalition erpressen", so JUNOS-Vorsitzender Yannick Shetty. (APA, 23.6.2017)