Wien – Eine "Mitmachplattform" holt die Jungen Grünen auf die politische Bühne zurück: Gemeinsam mit der KPÖ will die ehemalige Jugendorganisation der Grünen bei der Nationalratswahl im Herbst antreten. Die KPÖ hat sich entschlossen, ihre Listen zu öffnen. Bei der Präsentation übte Junge-Grüne-Sprecherin Flora Petrik erneut Kritik an den Grünen.

"KPÖ Plus" heißt das neue Projekt, bei dem sich Mitglieder der Jungen Grünen und der KPÖ gemeinsam der Wahl stellen. Ob alle Mitglieder der Jungen Grünen an Bord sind, ist noch nicht geklärt: Ende Juli soll der Bundeskongress über die Zukunft des Vereins entscheiden. Auch die Frage, wer die Spitzenkandidatur übernehmen wird, ist noch offen. Petrik spricht jedoch von einigen Hundert, die sich für die Fusion ausgesprochen haben.

"Basisarbeit im ländlichen Raum" geplant

Die Initiative möchte langfristig eine starke soziale Kraft sein, die "echte Sozialpolitik macht" und sich gegen Rechts wendet. "Die SPÖ hat sich aufgegeben und öffnet der FPÖ Tür und Tor. Auch die Grünen sind längst Teil des Systems", sagt Petrik. Der ehemaligen Mutterpartei gehe es ohnehin nur um Marketing und Posten, man wolle gegen das "verkrustete System" auftreten.

Das eigene Ziel sei, den Einzug in den Nationalrat zu schaffen, um dann "politische Basisarbeit nicht nur in den Städten, sondern auch im ländlichen Raum" zu machen, erklärt der frühere Bundessprecher der Jungen Grünen, Kay-Michael Dankl. In den Wahlkampf ziehen wollen die Jungen Grünen mit Sozialthemen, etwa Arbeit, Wohnen und Verteilungsgerechtigkeit.

Freude bei den erfahrenen Kommunisten

Die Kommunisten drückten ihre Freude über das Wahlbündnis "KPÖ Plus" mit Mitgliedern der ausgeschlossenen Jungen Grünen aus. "Unsere Erfahrung und ihr Elan sind die ideale Kombination für diese Wahl", hieß es in einer Aussendung von KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner. Man wolle "die große Lücke im politischen System unseres Landes links von Sozialdemokratie und Grünen füllen".

"Es ist höchste Zeit, dass eine starke soziale Kraft im Parlament einzieht", meinte Messner und weiter: "Was uns mit den Jungen Grünen verbindet, ist neben den politischen Grundsätzen die Glaubwürdigkeit." Diese hätten außerdem bewiesen, "dass sie sich nicht verbiegen lassen", was den Kommunisten "Respekt" abzolle.

Steirische KPÖ begrüßt Entscheidung der Bundespartei

Von den steirischen Kommunisten, die im Grazer Gemeinderat zweitstärkste Kraft sind, im Landtag zwei Mandate halten und politisch meist von den Wiener Genossen getrennte Wege gehen, gibt es freundliche Worte zum Antreten der Jungen Grünen mit der Bundespartei. Landtagsklubchefin Claudia Klimt-Weithaler, die bei der Nationalratswahl als steirische Spitzenkandidatin antritt, sagt: "Man hat sich entschlossen, als offene Liste anzutreten, und es zeigt, dass das Programm der KPÖ interessant ist, wenn sich auch andere Gruppierungen darin wiederfinden."

Der Zusammenschluss der Jungen Grünen mit der KPÖ bahnte sich auf Bundesebene und nicht, wie viele meinten, in Graz an, obwohl der interne Konflikt der Grünen, der schließlich zum Ausschluss der Jugendorganisation führte, hier seinen Ausgang nahm. (au, cms, 26.6.2017)