Gerade noch gemeinsam im Eurofighter-U-Ausschuss, künftig werden sich die Wege von Peter Pilz und Gabriela Moser wohl trennen.
Einen Namen hat sich Moser als Aufdeckerin gemacht. Beim Korruptions-Untersuchungsausschuss zu Themen wie Telekom, Buwog und Inseratenaffäre war sie 2012 sogar Vorsitzende.
Wien – Die langjährige Grün-Abgeordnete Gabriela Moser hat Peter Pilz am Freitag eine Absage erteilt, sie wird ihrer Partei nicht den Rücken kehren. Im Interview mit dem STANDARD erklärt sie, warum sie sich so entschieden hat und warum auch sie der Meinung ist, die Grünen müssten stärker Protestwähler ansprechen
STANDARD: Sie haben sich heute gegen einen Wechsel auf die in Planung befindliche Liste Pilz entschieden. Was war letztendlich ausschlaggebend?
Moser: Mehr als 30 Jahre Ökogeschichte. Ich bin 1983 zu den Grünen gegangen, weil die Luftverhältnisse in Linz stark gesundheitsgefährdend waren.
STANDARD: Das würde ja noch nicht gegen Peter Pilz sprechen.
Moser: Aber dafür, jene Gruppe zu unterstützen, die nach wie vor ökologische Anliegen in den Vordergrund stellt.
STANDARD: Überlegt haben Sie aber offenbar schon, sonst wäre die Entscheidung rascher gefallen. Sagt das nicht auch schon etwas über den Zustand der Grünen aus?
Moser: Ich habe schon nach dem Bundeskongress gesagt, dass ich bei den Grünen bleibe. Während des Eurofighter-U-Ausschusses gab es aber natürlich Angebote, mit denen ich mich befasst habe. Ich habe dann gesagt: Wir bringen den U-Ausschuss erst mal ordentlich zu Ende, und dann erfolgt endgültig meine Entscheidung.
STANDARD: Was ist Peter Pilz jetzt für Sie? Ein neuer Feind, ein normaler politischer Konkurrent?
Moser: Er bleibt ein von mir geschätzter politischer Wegbegleiter. Er hat sich aber entschieden, sein Thema mit anderen weiterzutreiben. Ob er jetzt ein Konkurrent ist oder nicht, wird sich erst im Herbst weisen. Meine Hoffnung ist, dass er das Proteststimmenpotenzial oder das Nichtwählerpotenzial in großem Ausmaß ausschöpft und mithilft, Schwarz-Blau zu verhindern. Ob es aber tatsächlich in diese Richtung geht, kann ich heute noch nicht einschätzen.
STANDARD: Sie haben bei Korruptionsthemen viel mit ihm zusammengearbeitet. Wie würden Sie seine Abwendung von den Grünen einordnen. Ist er auf einem reinen Egotrip? Sind Sie menschlich enttäuscht?
Moser: Meine Güte, ich bin schon so lange in der Politik, menschlich kann man mich nicht mehr enttäuschen. Er hat sich entschieden, einen neuen Weg einzuschlagen, das respektiere ich. Im Kampf gegen Korruption kann es nicht genug Menschen geben, die den Machthabern auf die Finger schauen. Die Kontrolle muss breit aufgestellt sein, weil die Abgeordneten der Regierungsparteien Lakaien der Gesetzgebung sind und ihrem verfassungsmäßig verankerten Kontrollauftrag nicht nachkommen.
STANDARD: Haben Sie keine Angst, dass er den Grünen massiv schaden wird?
Moser: Wenn ich Angst hätte, wäre ich schon lange nicht mehr in der Politik. Es ist, wie es ist, man muss das Beste daraus machen.
STANDARD: War es im Nachhinein ein Fehler, dass der eine oder andere unterschwellige Konflikt bei den Grünen nicht offen ausgefochten wurde? Es gab ja immer wieder die Vorwürfe, dass ein zu kleiner Kreis alles entscheidet.
Moser: Es ist sehr viel diskutiert worden. In einer Partei wird es aber immer unterschiedliche Einschätzungen und unterschiedliche Wertehaltungen geben.
STANDARD: Aber müssten nicht auch die Grünen versuchen, stärker Protestwähler oder Menschen, denen das Zuwanderungs- und Integrationsthema Sorgen macht, anzusprechen? Hier sieht ja Pilz sein Potenzial.
Moser: Das ist auch mein Ansatz, damit bin ich aber intern nicht durchgekommen. Welche Themen, welche Taktik am Ende erfolgreich sind, ist trotz Meinungsumfragen, trotz empirischer Untersuchungen immer auch eine Einschätzungsfrage, letztlich eine Glaubensfrage.
STANDARD: Und Sie haben sich damit abgefunden, dass die Mehrheit bei den Grünen das anders sieht?
Moser: Ja, Mehrheit ist Mehrheit.
STANDARD: Wie wird es mit Ihnen persönlich weitergehen? Es wird für Sie nicht leicht, wieder in den Nationalrat zu kommen, Sie sind nur auf Platz drei der oberösterreichischen Landesliste.
Moser: Ich gehe davon aus, dass es für ein Mandat reichen wird. Sollte es doch nicht reichen, wird es ein drittes Leben, wie Peter Pilz das genannt hat, geben. Bei mir wird es aber anders aussehen: beruflich wieder zurück ins Gymnasium. Zudem habe ich wunderbare Angebote aus dem NGO-Bereich, gehe leidenschaftlich gerne auf Bergtouren, kann mir auch vorstellen, mit Flüchtlingen zu arbeiten. Und ich muss endlich meine Wohnung ausmalen. Die schaut schon fürchterlich aus. (Günther Oswald, 14.7.2017)