Wien – Der frühere Dritte Nationalratspräsident Martin Graf (FPÖ) feiert bei der Nationalratswahl ein Comeback. Graf wird laut APA-Informationen auf der blauen Liste an wählbarer Stelle kandidieren und dürfte damit wieder in den Nationalrat einziehen.

Der Bezirksparteiobmann der FPÖ Wien-Donaustadt war von 2008 bis 2013 Dritter Nationalratspräsident. Wegen seiner Mitgliedschaft bei der schlagenden und weit rechts stehenden Burschenschaft Olympia sowie Vorwürfen im Zusammenhang mit seiner früheren Funktion als Geschäftsführer des Forschungszentrums Seibersdorf und seiner Rolle in der Privatstiftung Meschar stand er unter heftiger Kritik. Ein Mitarbeiter Grafs hatte 2009 einschlägiges Material beim neonazistischen deutschen Aufruhr-Versand bestellt.

Vor der Nationalratswahl 2013 hatte Graf erklärt, nicht mehr für das Nationalratspräsidium zur Verfügung zu stehen. Auch auf einen Listenplatz verzichtete Graf wegen der "politischen Hetze" gegen seine Person. Ein politisches Comeback schloss er dabei nicht aus.

Alle Verfahren eingestellt

Dazu soll es nun kommen, ist aus der FPÖ zu hören. Graf könnte demnach sowohl auf der Bundes- als auch auf der Landesliste nominiert werden. Die Letztentscheidung dazu trifft der Bundesparteivorstand. Nach der jüngsten Aufregung um den FPÖ-Abgeordneten Johannes Hübner, der nach Antisemitismusvorwürfen auf eine Kandidatur verzichtet hat, dürfte das Antreten Grafs für einiges Aufsehen sorgen. Alle Verfahren gegen ihn seien inzwischen eingestellt, er sei voll rehabilitiert, heißt es dazu bei den Freiheitlichen.

Das Verfahren in der Causa Seibersdorf – der Vorwurf lautete unter anderem auf Untreue und Förderungsmissbrauch – wurde 2014 eingestellt. Auch rund um die Stiftung Meschar stellte die Staatsanwaltschaft 2015 ihre letzten Untersuchungen ein. Gegen Graf und weitere Stiftungsvorstände wurde wegen Untreue und Betrugs ermittelt, weil Gertrude Meschar ihnen vorgeworfen hatte, sie überredet zu haben, ihr Vermögen in eine Stiftung zu transferieren, dabei ihr Geld aber schlecht veranlagt zu haben. Laut Staatsanwaltschaft konnten weder der für Untreue nötige Vorsatz noch die für Betrug nötige Täuschung festgestellt werden. Die FPÖ sprach danach von einem kompletten Zusammenbruch der "Hetzkampagne" gegen Graf.

SPÖ: "Vom Regen in die Traufe"

Kritik am politischen Comeback kommt von der SPÖ. Für SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder komme die FPÖ damit "vom Regen in die Traufe". Nachdem Hübner nicht mehr kandidieren wird, komme der selbst bei der FPÖ zeitweise in Ungnade gefallene, rechts-rechte Burschenschaftler Martin Graf zurück, sagt Schieder. (APA, 2.8.2017)