Die Beschwerden bei der parlamentarischen Bundesheerkommission gingen im Vorjahr stark zurück.

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Wien – Im Zusammenhang mit dem Todesfall eines Rekruten in Horn wird der Ruf nach einer neuen, unbürokratischen Möglichkeit, sich anonym über Missstände im Heer zu beschweren, laut. Obwohl das bereits grundsätzlich auf der Seite des Bundesheeres unter bundesheer.at/beschwerde möglich ist, wird als Vorbild die offensichtlich viel bekanntere Whistleblower-Homepage der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft genannt. Das Verteidigungsministerium will jetzt bestehende Möglichkeiten stärker bewerben.

Intern können sich Soldaten über Vorgesetzte, schlechte Versorgung oder mangelnde Infrastruktur bei den jeweiligen Einheitskommandanten beschweren. Das geschieht aber eher selten, im Vorjahr gab es nur 32 Einwände. Jeder Zweite davon bezog sich auf die Ausbildung, nur zwölf Prozent kamen von Rekruten. Eine wichtige Rolle in der internen Beschwerdekette spielen die von Rekruten gewählten Soldatenvertreter.

Beschwerden zurückgegangen

Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit einer außerordentlichen Beschwerde an die parlamentarische Bundesheerkommission, der derzeit elf Personen angehören, amtsführender Vorsitzender ist der ÖVP-Abgeordnete Michael Hammer. Auch hier gibt es die Möglichkeit, Beschwerdemails an bundesheer.beschwerden@parlament.gv.at zu schicken.

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Zuletzt ist die Anzahl an Beschwerden bei der Kommission stark zurückgegangen, von 398 im Jahr 2015 auf 144 im Vorjahr. Davon bezogen sich 42 Prozent auf die Ausbildung, neun Prozent auf die Versorgung und drei Prozent auf die Infrastruktur. 16 Prozent der Beschwerden bei der Parlamentskommission kamen von Rekruten, 18 Prozent von Chargen, 38 Prozent von Offizieren, 28 Prozent von Sonstigen. (Michael Simoner, 9.8.2017)