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Italienische Blauhelme an der Grenze zu Israel

Foto: AP/Hussein Malla

New York/Jerusalem – Nach schwierigen Verhandlungen hat der UN-Sicherheitsrat die Verlängerung des Mandats der Blauhelmmission Unifil im Südlibanon um ein Jahr beschlossen.

Bis kurz vor der Abstimmung am Mittwoch in New York versuchten die USA, eine Ausweitung des Unifil-Mandats zu erreichen. Frankreich und Italien als wichtigste europäische Truppensteller der Unifil lehnten dies ab. Die von Frankreich vorgelegte Resolution wurde einstimmig angenommen.

Die Mission Unifil überwacht seit 1978 den Waffenstillstand im israelisch-libanesischen Grenzgebiet. Nach dem Ende des Kriegs zwischen der Hisbollah und Israel 2006 wurde die Mission verstärkt. 10.500 Blauhelmsoldaten überwachen derzeit den Waffenstillstand und unterstützen die libanesischen Behörden bei der Grenzsicherung.

Die USA als wichtigster Verbündeter Israels wollen, dass die Unifil stärker gegen den der Hisbollah zugeschriebenen Waffenschmuggel im Südlibanon eingesetzt wird. Die US-Botschaftern bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, warnte vor einer neuen Eskalation in der Region. Die USA würden "nicht tatenlos zusehen, wenn sich die Hisbollah für einen neuen Krieg rüstet". Die Unifil müsse ihre Bemühungen verstärken, "damit es keine Waffen und keine Terroristen in dem Gebiet gibt".

Frankreich und Italien sprachen sich für ein Festhalten am aktuellen Unifil-Mandat aus. Frankreichs Botschafterin bei der UNO, Anne Gueguen, sagte, im Großen und Ganzen sei die Lage in der Region seit Jahren stabil. Sie räumte aber ein, dass die Truppe "mehr und besser" arbeiten könnte. In der Resolution wurde ein Absatz eingefügt, in dem UN-Generalsekretär Antonio Guterres aufgefordert wird, eine Erhöhung der Mittel für die Unifil im Rahmen ihres aktuellen Mandats zu prüfen. (APA, AFP, 31.7.2017)