Linz – Die Ankündigung des oberösterreichischen Landeshauptmanns Thomas Stelzer (ÖVP), alle Kulturförderungen des Landes auf ihre "Relevanz" und "Effizienz" hin zu prüfen und signifikante Kürzungen vorzunehmen, stößt auf Kritik beim Kulturminister. "Wenn Schwarz-Blau am Werk ist, dann passiert das so", zog Thomas Drozda (SPÖ) bewusst auch eine Linie zur Nationalratswahl. Ja, man müsse Bürokratie abbauen und Förderungen transparenter machen, meint Drozda, aber "derart radikal zu kürzen" sei das "vollkommen falsche Signal". "Aber wahrscheinlich ist das die neue ÖVP", so der Minister.

Stelzer, der im April dem langjährigen VP-Landeshauptmann Josef Pühringer nachgefolgt ist, verweist auf eine Schuldenbremse in Oberösterreich, bei der künftig jedes Ressort verpflichtet sei zu hinterfragen, "wo man Dinge zurücknehmen könne". Das Kulturbudget des Landes von heuer 194 Millionen Euro sei für 2018 nicht zu halten. Drozda kritisiert, dass am falschen Platz gespart werde. Zudem säge man am Werk Josef Pühringers: "Denn ihm waren Kunst und Kultur immer wichtig."

Freie Initiativen unter Druck

Als besonders betroffen sehen sich freie und kleine Kulturinitiativen, die fürchten, dass sogenannte Hochkultur und Volkskultur gegen experimentelle und subkulturelle Initiativen ausgespielt werden. So bleibe etwa das Oberösterreichische Landesmusikschulwerk, auf das jährlich 70 Millionen des Budgets entfallen, von Kürzungen verschont. In Einrichtungen des Landes sei das veranschlagte Budget im Vorjahr teils überzogen worden.

Freie Initiativen, für die sich die Interessengemeinschaft Kupf starkmacht, würden hingegen um zehn Prozent gekürzt. Schon 2016 habe man nur noch ein Prozent des Subventionskuchens erhalten. Man liege hier bereits unter dem Wert von 2001, rechnet Kupf-Sprecher Thomas Diesenreiter vor, der rund 150 Initiativen vertritt. Es gebe "einen selektiven Sparkurs und Umschichtungen von kleinen Initiativen hin zu großen Tankern", so Diesenreiter. (stew, 5.9.2017)