Istanbul – Die Türkei kauft von Russland das Raketenabwehrsystem S-400. Der Vertrag sei nun unterzeichnet worden, sagte der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan laut türkischen Medienberichten vom Dienstag. Seiner Kenntnis nach sei bereits eine Anzahlung erfolgt. Es ist der größte jemals geschlossene Rüstungsdeal des NATO-Landes Türkei mit Russland.
Die USA hatten die Pläne des NATO-Partners zuvor kritisiert. Das Pentagon warnte, womöglich gebe es bei der Verwendung russischer Technologie Schwierigkeiten bei der militärischen Zusammenarbeit innerhalb der westlichen Allianz.
Die Beziehungen zwischen der Türkei und Russland waren im Jahr 2015 auf einem Tiefpunkt, nachdem die türkischen Streitkräfte ein russisches Kampfflugzeug an der syrischen Grenze abgeschossen hatten. Inzwischen haben sich beide Mächte wieder angenähert.
Türkei rügt Einschränkung deutscher Waffenlieferungen
Unterdessen hat die Türkei den weitgehenden Stopp deutscher Rüstungsexporte in ihr Land als Rückschlag im Kampf gegen den Terror kritisiert. "Deutschland sollte Sicherheitsangelegenheiten aus politischen Diskussionen heraushalten", sagte der türkische Europa-Minister Ömer Celik am Dienstag in London.
Die deutsche Entscheidung werde die Türkei im Kampf gegen den Terrorismus schwächen und damit auch Europa verwundbar machen. Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hatte zuvor bestätigt, dass die deutsche Bundesregierung wegen der Spannungen mit der Türkei fast alle Rüstungsexporte dorthin auf Eis gelegt habe. Die Grünen forderten den Stopp aller Waffenausfuhren an die Türkei, was Kanzlerin Angela Merkel unter Verweis auf den gemeinsamen Kampf gegen die Extremistenmiliz IS aber ablehnte.
Die Türkei setzt deutsches Rüstungsmaterial nach Celiks Worten allerdings nicht nur gegen den IS ein. "Diese Waffen werden im Kampf gegen (die verbotene Kurdische Arbeiterpartei) PKK und den IS verwendet", sagte der Minister in London. Dass die deutsche Bundesregierung seit dem gescheiterten Putsch nur noch wenige Rüstungsexporte in die Türkei genehmigt, war bekannt. Ungewöhnlich ist aber, dass Gabriel dies trotz der weitgehenden Geheimhaltung bei dem Thema auch öffentlich kundtut.
Gelten Exportanfragen als problematisch, schob die Bundesregierung die Entscheidung darüber in der Vergangenheit nach Aussage von Insidern schlicht auf die lange Bank, bestätigte die Anfragen aber nicht öffentlich und lehnte sie auch nicht formal ab. (APA, red, 12.9.2017)