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Das Argument ist ein Vogerl, gelegentlich auch eine Krähe: In Sachen Nachhaltigkeit setzt sie sich einmal da und einmal dort hin. Dazwischen können auch Solarpaneele überflogen werden.
Fred Luks begibt sich an dieser Stelle im STANDARD vom 19. Oktober auf die Suche nach der Nachhaltigkeit. Und dabei ortet er in Gesinnungsterror und moralischer Überheblichkeit eine zentrale Ursache des Wahldesasters der Grünen. Luks These mangelt es nicht an Originalität: Die einzige Partei, die sich bemühte, Klimawandel und eine globale Perspektive in diesen "Österreich zuerst"-Wahlkampf zu bringen, schade – so Luks – der Sache der Nachhaltigkeit, weil die Grünen durch ihre dogmatisch-arrogante Art das wichtige Anliegen diskreditieren.
Ich möchte Luks nicht widersprechen, dass einige Grüne zu moralischer Überheblichkeit neigen. Es täte manchen gut, sich nicht selbstgerecht als Gute, das heißt implizit oft: Bessere, zu verstehen. Doch was ist damit gewonnen oder verloren auf der Suche nach Nachhaltigkeit, wenn Charakterschwächen von Mitgliedern einer aus dem Nationalrat geflogenen Partei aufgelistet werden?
Mit keinem Wort erwähnt Luks in seiner Suche nach einer nachhaltigen Gesellschaft den Kontext, in dem Grüne agieren, die veröffentlichte Meinung und die offiziellen politischen Auseinandersetzungen, in denen kein Platz ist für die unbequeme Wahrheit, dass es so nicht weitergehen kann: mit diesem Ressourcenverbrauch in den reichen Ländern und einem oftmals noch zunehmenden Wohlstandsgefälle innerhalb und zwischen den Ländern dieses Planeten. Kein Thema in diesem Wahlkampf waren ein Mobilitätsverhalten und eine Siedlungsstruktur, die von einer prekären fossilen Infrastruktur abhängig sind. Ausgeblendet blieb das Dilemma, wie auf demokratischem Weg notwendige Veränderungen unserer Art zu leben und zu arbeiten eingeleitet werden können.
Die strukturelle Nichtnachhaltigkeit unserer auf Freiheit und Selbstbestimmung beruhenden Gesellschaftsordnung wird verdrängt – und zwar von fast allen öffentlichen Akteuren und Medien. Die "Österreich zuerst"-Stimmung suggerierte, es ginge vor allem darum, unsere "Insel des Wohlstands" wirksam zu verteidigen. Da war kein Platz für die Sorge dafür, was jenseits der Grenze passiert: in Europa, der Welt und der Atmosphäre.
Tatsächlich befinden sich die Grünen in dieser Situation in einer Zwickmühle. Ihre Aktivisten, Wähler und Sympathisanten sind oftmals selbstbestimmte Bürger, die gleichzeitig wissen, dass ihr Lebensstil ressourcenintensiv und nicht verallgemeinerbar ist. Grüne fliegen mehr als andere, aber eben mit einem schlechteren Gewissen. Ihnen ist mehr als anderen bewusst, dass der Reichtum unserer Zivilisation einhergeht mit hohen Kosten – in anderen Erdteilen und in zukünftigen Generationen.
Damit ist bei Grünen das Bewusstsein über die Kluft zwischen dem, was notwendig wäre, damit alle Menschen gut leben können, und dem Wunsch, das eigene Leben zu genießen, größer als bei anderen. Grünes Bewusstsein ist gespaltenes Bewusstsein. Das ist ein Problem für eine nachhaltige Gesellschaft. Dem haben sich die Grünen zu stellen, individuell und als Partei.
Doch die Grünen erinnern zumindest daran, dass wir uns – falls die Klimaforschung, aber auch manch dissidente Stimme aus der Zunft der Ökonomen recht haben – benehmen, als wären wir auf der Titantic. Grüne Appelle beiseitezuschieben ist eine geschickte Strategie, den Boten schlechter Nachrichten ob seines moralisierenden Untertons zu delegitimieren. Doch damit verschwindet das Problem nicht. Außen vor bleibt dann wie bei Fred Luks und der öffentlichen Debatte die entscheidende Frage: Warum tut niemand was gegen den systemischen Selbstlauf hin zu schwer kontrollierbaren Klimaveränderungen?
Das eigentliche Problem der Nachhaltigkeitspolitik liegt nicht bei einer geschwächten Oppositionspartei, sondern im Verhalten der Entscheidungsträger. Diejenigen, die seit Jahren in Österreich und der Welt für Umweltpolitik verantwortlich sind, sind gekonnte Sonntagsredner, agieren im politischen Alltagsgeschäft aber, als wären die Klimakrise, der exzessive Ressourcenverbrauch und die ungerechte Weltwirtschaftsordnung Randthemen und die zunehmenden militärischen Konflikte ohne Zusammenhang damit. Wann immer es ernst wird, verdrängen nicht nur Trump und Erdogan, sondern viel zu viele Entscheidungsträger auch bei uns die unbequeme Wahrheit unserer Nichtnachhaltigkeit: sei dies beim Dieselskandal oder bei der dritten Piste in Schwechat.
Schlimmer noch: Im öffentlichen Diskurs tritt Militarisierung und Sicherheitspolitik an die Stelle von Nachhaltigkeitspolitik und dem Versuch, die ökologischen Verwerfungen friedlich und gemeinsam zu lösen. Der Versuch, weiter vor allem auf Kosten anderer auf die systemische Bearbeitung der Klimaveränderungen zu verzichten, ist gefährlich. Jedoch könnte es gerade das Ausscheiden der Grünen aus dem Parlament – und nicht das gelegentliche grüne Moralisieren – den Entscheidungsträgern in den kommenden Jahren leichter machen, weiter an der Lebenslüge festzuhalten, wir könnten in unserem Umgang mit Mensch und Natur so weitermachen wie bisher. (Andreas Novy, 23.10.2017)