Wien – Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Sebastian Kurz für Donnerstagvormittag zu einem Gespräch in der Hofburg empfangen, um vom ÖVP-Chef über den aktuellen Stand der türkis-blauen Koalitionsverhandlungen informiert zu werden.
Gegen 10.20 Uhr öffnete sich die rote Tapetentür – und heraus kamen Kurz, Van der Bellen und der Hund des Bundespräsidenten namens Kita. Bevor der ÖVP-Chef die Medien über die Unterredung informierte, streichelte er noch kurz das Tier. Türkis und Blau seien bei den Verhandlungen "in der Zielgeraden", erklärte Kurz – die Regierung solle noch vor Weihnachten stehen.
Trennung von Justiz und Innerem
Kurz bestätigte dabei auch, dass das Staatsoberhaupt darauf gedrängt habe, dass Justiz- und Innenministerium nicht in die Hände einer Partei kommen. Dass die künftige Regierung "proeuropäisch" ausgerichtet sein wird, sei "sichergestellt" und ebenfalls mit Van der Bellen besprochen worden. Bis die Koalition paktiert werden könne, müssten in den nächsten Stunden und Tagen noch "Personalfragen" und der Komplex zum Ausbau der direkten Demokratie geklärt werden.
Nach dem Termin enteilte Kurz sofort zu seinem Vizekanzler in spe, um mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache weiterzuverhandeln, Fragen der Presse waren also nicht zugelassen.
Neue Nachtschicht
Die Steuerungsgruppe von ÖVP und FPÖ tritt wieder am Donnerstagabend, um Punkt 19 Uhr, zusammen – zunächst sind nur Statements beim Eintreffen der Hauptverhandler geplant. Freitagabend oder Freitagnacht könnten die Koalitionsverhandlungen dann abgeschlossen werden, für Samstag haben beide Parteien schon ihre Parteigremien einberufen. Erst danach, also am Wochenende, wollen ÖVP-Chef Kurz und FPÖ-Obmann Strache Details zum Regierungsprogramm und zum neuen Regierungsteam bekannt geben. (Nina Weißensteiner, 14.12.2017)