Wien – Der ORF hat in einer ersten Reaktion auf das Medienkapitel im Regierungsprogramm positive Punkte gefunden. Allen voran freut es Generaldirektor Alexander Wrabetz, dass keine (Teil-)Privatisierung des ORF und ein "grundsätzliches Bekenntnis zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk" drinstehen. Positiv sehe er auch "die Ausarbeitung einer klaren Agenda gegenüber den internationalen Online-Multis".

Konkret begrüßt er etwa grundsätzlich den Plan für eine gemeinsame digitale Vermarktungsplattform, wie es in einer Aussendung des ORF am Montag hieß. Der ORF gehe "offen in diesbezügliche Gespräche mit der Bundesregierung und den österreichischen Medien-Anbietern".

Wachsam gegenüber "Verschärfung"

Was allerdings die im Regierungsprogramm aufgeführte "Verschärfung" für die Journalisten im ORF betrifft, hält Wrabetz fest: Er gehe davon aus, dass damit "keine Beeinträchtigung der journalistischen Unabhängigkeit intendiert ist". Konkret schreibt die Regierung von einer "Verschärfung der Transparenzbestimmungen zur Sicherung einer objektiven und unabhängigen Berichterstattung", was jedoch in keiner Weise ausgeführt wird.

Abschließend hielt der ORF fest, er werde den ihn betreffenden Teil des Koalitionsübereinkommens "in den kommenden Tagen eingehend analysieren" und seine Standpunkte "im Zuge der folgenden Gespräche" darstellen. (APA, 18.12.2017)