Peter Pilz ist wieder da. Und er offenbart eine ganz neue Seite von sich: Er hat sich mediale Zurückhaltung auferlegt. Zumindest vorerst. Pilz hatte sich Anfang November aus der Öffentlichkeit zurückgezogen, nachdem Vorwürfe der sexuellen Belästigung publik geworden sind. Der ehemalige Grüne, der zur Nationalratswahl mit einer eigenen Liste angetreten war und aus dem Stand mit 4,4 Prozent und acht Mandaten den Einzug ins Parlament geschafft hatte, hatte auf seinen Abgeordnetensitz verzichtet. Ob es dabei bleibt, ist offenbar noch offen. Interviews oder öffentliche Statements von Pilz soll es in den nächsten Wochen nicht geben. Die Liste befinde sich in einer Planungsphase.

Derzeit ist Pilz damit beschäftigt, sein politisches Projekt neu aufzustellen. Gemeinsam mit den Mitgliedern des Parlamentsklubs arbeitet er daran, neue Strukturen für die Partei zu schaffen. Dazu gehört auch eine eigene Parteiakademie. Der Antrag für die Förderung einer solchen ist bereits gestellt. Was noch fehlt, ist ein konkretes Konzept, was diese Akademie leisten soll. Die Förderung dafür würde in etwa eine Million Euro betragen. Offen ist auch noch die Entscheidung, welche Räume die Liste Pilz künftig beziehen wird.

Klausur ohne Pilz

Die Liste von Pilz wird sich Ende dieser Woche am 12. und 13. Jänner auf eine Klausur begeben. Da es sich um eine Klubklausur handle und Pilz derzeit nicht Mitglied des Parlamentsklubs ist, soll diese Klausur ohne ihn stattfinden. Unter den Abgeordneten gibt es offenbar unterschiedliche Ansichten über die künftige Rolle von Pilz. Die entscheidende Frage ist, ob Pilz doch noch sein Nationalratsmandat annehmen wird. Nach seinem Mandatsverzicht war die Umweltaktivistin und Projektmanagerin Martha Bißmann in den Nationalrat nachgerückt. Offenbar wäre sie auch bereit, zugunsten von Pilz wieder zu verzichten.

Pilz selbst arbeite an einer Klärung der gegen ihn erhobenen Vorwürfe. Eine ehemalige Mitarbeiterin des grünen Parlamentsklubs und eine Mitarbeiterin der Europäischen Volkspartei hatten angegeben, belästigt worden zu sein. Pilz hatte sich zwar entschuldigt, aber kein schuldhaftes Verhalten eingeräumt. Dieses Kapitel solle nun abgeschlossen werden, dann werde über die weitere Vorgangsweise entschieden. (Michael Völker, 8.1.2018)